Pinnwand 2018

19. Dezember 2018

PinnwandDieses Jahr 2018 war ereignisreich. Und so präsentiere ich an Hand von Collagen in Posterform (siehe unten nach Text) eine bunte Auswahl an Bild und Prosa, passend zu einzelnen Themen in DE, die uns dieses Jahr über Presse, Funk und Fernsehen erreichten und uns beschäftigten. Im Januar waren die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Großen Koalition zwischen SPD und Union in aller Munde, wo die SPD für ein wenig Macht ihre Ab-morgen-kriegen-die-in-die-Fresse-Strategie aufgab und nebenbei von den Sondierern die Flüchtlingskrise für beendet erklärt wurde. Im Februar dann sowohl SPD-Mitgliederabstimmung als auch CDU-Parteitag zum Koalitionsvertrag stattfanden und dem Werk zustimmten (wobei man bei der CDU einfach mal vergaß die Stimmenthaltungen abzufragen), derweil große Teile der SPD als auch konservative Teile der CDU die GroKo ablehnten. Im März die öffentliche Diskussion zu Dieselfahrverboten und Grenzwerten in Innenstädten richtig in Fahrt kam, wobei der brave deutsche Autokäufer -und fahrer auch mit jungen Dieseln plötzlich auf bestimmten Fahrstecken ausgeschlossen bleibt und damit der Depp der Nation ist. Im April die CDU Brandenburg plötzlich einen Tabubruch begeht und für die Zeit nach der nächsten Landtagswahl 2019 eine Koalition mit den Linken nicht mehr ausschließt, was einmal mehr belegt, dass die Sozialdemokratisierung der CDU unter Mutti Merkel weiter vorangeschritten ist, was mich dazu animierte, dass berühmte SED Abzeichen etwas umzugestalten. Im Mai in den Medien weiterhin die Frage hochkochte, ob eine bestimmte Religion zu Deutschland gehöre oder nicht. Hinsichtlich der Beantwortung dieser Frage halte ich mich bedeckt und stelle lieber stattdessen fest, dass Wackeldackel auf jeden Fall zu Deutschland gehören. Im Juni sich immer mehr herauskristallisierte, dass der Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hinsichtlich der Flüchtlingspolitik sehr nahe beeinander sind und bisweilen schon mal zusammen die Raute zeigen, während der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Anbetracht der anstehenden Landtagswahl in Bayern den Opportunisten mimen muss. Die Linken im Juli mit einem geschmacklosen Plakat gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer schießen und damit auch gleichzeitig das Glashaus, in welchem sie als Nachfolgepartei der SED sitzen, kräftig malträtieren. Im August mein Fokus auf die fast täglichen Messerstechereien gerichtet war, über welche die Medien berichteten und mich dazu brachte ein etwas provokatives Plakat zu entwerfen (ich hatte ein Google Alert mit dem Suchwort „Messerstecherei“ gesetzt und war dann erschrocken, wieviele Meldungen dann in meinem Postfach eingingen). Im September die Causa Maaßen hochkochte, was die GroKo beinahe zum platzen brachte, weil der Verfassungsschutzchef der offiziellen Variante der Bundesregierung zu den „Hetzjagden“ auf Migranten in Chemnitz widersprach. Das alles animierte mich dazu, die Ereignisse in Reimform für die Ewigkeit festzuhalten. Im Oktober war der überraschend neu gewählte Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag Ralph Brinkhaus in aller Munde, der sich unerwartet Ende September bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden der Unionsfraktion gegen den Merkeljünger und Mehrheitenbeschaffer Volker Kauder durchgesetzt hatte. Manche sahen darin bereits eine Palastrevolution in der Union. Brinkhaus selbst beeilte sich zu betonen, dass zwischen ihn und Merkel kein Blatt Papier passen würde, was mich dazu brachte eine Collage mit meiner Sicht dieser Aussage zu kreieren. Der November gehörte der Diskussion zum UN-Migrationspakt, der laut Kanzlerin Merkel unverbindlich verbindlich ist, was natürlich Quatsch ist, aber ihrem Naturell als Physikerin entspricht, jedoch arge Wissenslücken hinsichtlich juristischer Wirkungen von Verträgen offenbart.
Da das öffentliche Misstrauen bezüglich eines Heimlich-Still-und-Leise-Vertrages geweckt worden war und wie Pech an der Bundesregierung haftete, schickten sich die Parteien der Großen Koalition Ende November flugs an, einen Entschließungsantrag in den Bundestag einzubringen, mit welchem klargestellt werden soll, dass der Migrationspakt keinerlei Einfluss auf die nationale Souveränität Deutschlands haben darf und wird. Dieser wurde so dann von der Mehrheit der MdB angenommen, was uns alle sehr beruhigen sollte, weil nun ja nichts mehr passieren kann. So konnte die Bundeskanzlerin dem M-Pakt am 10.12.2018 unterschriftlich zustimmen und wir müssen uns nicht mehr fürchten, da der Vertrag (=Pakt [vertragliche] Vereinbarung, Übereinkunft) ja vom Bundestag das Schleifchen „unverbindlich“ bekommen hat. Allerdings sehe ich das als Jurist etwas kritischer und ein Panzer mit einem Schleifchen wirkt zwar gefälliger ist deshalb aber nicht weniger eindringlich, wenn es darum geht, die als symbolische Mauer stehende nationale Souveränität einzureißen. Mein Gedicht zum November und meine Collage zum Dezember spiegeln meine Bedenken in satirischer Form wieder. Wie sich zwischenzeitlich zeigt, ist die Aussage der Bundeskanzlerin, der M-Pakt sei für Deutschland unverbindlich, ein Fake und ist der Entschließungsbeschluss des Bundestages zur „Unverbindlichkeit“ nur Makulatur, da der UNO-Sprecher auf einer Pressekonferenz in Marrakesch offiziell mitteilte, dass der Pakt rechtlich bindend sei.

„Due to the legally binding nature of the document it’s for the participating states to implement the GCM at the national level.
Wegen der rechtlich bindenden Natur des Paktes ist es jetzt an den Mitgliedsstaaten, den GCM auf nationaler Ebene umzusetzen.“

Rechtlicher Hinweis:
Bei allen Abbildungen handelt es sich um selbständige Werke im Sinne von § 24 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz der BRD. Die Verwendung wird ohne Nennung meiner Urheberschaft gestattet.

Januar „Sondierung“

Februar„GROKO? NEIN DANKE!“

März „Dieselverbote NEIN DANKE!“

April „SEUD“

Mai „Wackeldackel gehören zu Deutschland“

Juni „#Raute Einigkeit!“

Juli „Demagogie“ August „Deutschland einig Messerland“
September „Der Zeckenschiss“ Oktober „Das Brinkhauspapier“
November„Der Michel hat nichts zu melden.“ Dezember „Gefahr gebannt!“
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Quo Vadis Deutschland?

28. August 2018

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Zu Chemnitz – dem Kontrollverlust an der Grenze folgt für alle sichtbar der Kontrollverlust im Inneren.

„Multikulti ist gescheitert“. Dies war die deutlich wahrgenommene Aussage der CDU-Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel im Oktober 2010. Statt einer Kurswende hat die CDU geführte deutsche Politik spätestens mit der nicht erfolgten Grenzschließung 2015 weiter die „Büchse der Pandora“ geöffnet.

Die Anzeichen verdichten sich. Es sind Ereignisse, wie seit dem vergangenen Wochenende in Chemnitz, die überall in Deutschland drohen. Das Eskalationspotential ist dabei noch steigerungsfähig. Wir erleben eine ungekannte Polarisierung in der Gesellschaft und Bilder, die an Unruhen in Krisenregionen erinnern. Das Vertrauen in großen Teilen der Bevölkerung in viele staatliche Institutionen und Problemlösungskompetenz der Politik ist auf dem Nullpunkt. Die AFD ist dabei, sich regional nicht nur zu etablieren. Sie hat Chancen stärkste politische Kraft zu werden. Dies alles vollzieht sich im Regierungsjahr 13 unter einer CDU-Kanzlerin.

Recap zu Chemnitz: Auf dem Stadtfest kommt es gestern – wie zu oft und an zu vielen Orten in den letzten Jahren – zu einer Auseinandersetzung zwischen „verschiedenen Nationalitäten“. Die Ursache ist strittig. Am Ende ist ein junger Chemnitzer tot. Am Sonntag marschierten laut einigen Twitter Accounts bis zu 1000 Chemnitzer und Auswärtige durch die Stadt. Dabei kommt es vereinzelt aus dem Bereich der Hooligan-Szene zu „Jagdszenen“ auf „migrantische Personen“. Wenige Anzeigen gehen bei der Polizei ein. Am Montag erteilt die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen einen jungen Syrer und einen jungen Iraker.

Am Folgetag kommt es zwischen den politischen Lagern zu massiven Anfeindungen. Die Polizei kann Schlimmeres verhindern. Auch demonstrieren 12.000 Menschen weitgehend friedlich gegen die Straftat und die Migrationspolitik.

Wenn man diese Ereignisse 10 Jahre extrapoliert, muss man heute kein Schwarzmaler mehr sein, um vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen zu warnen. Die Messerattacke auf den jungen Chemnitzer ist kein Einzelfall. Sie ist lediglich ein trauriger Wegstein in der langen Folge der Messerattacken mit nahezu ausschließlich zugewandertem Tatverdächtigen-Profil. Dass als „Schutzsuchende“ vom linken Spektrum und großen Teilen der Medien verklärte Einwanderer aus dem arabisch-muslimischen Kulturkreis hier überdurchschnittlich stark in Erscheinung treten, führt zu Unverständnis, Frust und nun zunehmend zu offenem Widerstand in der Gesellschaft. Die gesinnungsethisch handelnde deutsche Politik hat neben sich friedlich verhaltenen Flüchtlingen auch den Mob von Nordafrika bis zum Hindukusch nach Deutschland gelassen. Dies bringt große Teile der Bevölkerung gegen die etablierte Politik auf und radikalisiert gewaltbereite Nazi-Gruppen weiter.

Es ist die erste Aufgabe der WerteUnion diese Eskalationsspirale zu stoppen. Als erstes muss die anhaltende Massenmigration – wir reden immer noch über Größenordnungen von 1x Kaiserslautern pro Jahr – gestoppt werden. Als zweites muss die Innere Sicherheit erste Priorität des Staates werden. Insbesondere müssen Maßnahmen gegen die grassierende „Kuschel-Justiz“ und die Verwahrlosung des öffentlichen Raums in den Großstädten ergriffen werden.

Quelle: WerteUnion Berlin – https://bit.ly/2MBPjon

Ich habe das vorstehende Statement vollständig übernommen und hätte es nicht besser formulieren können. Die WerteUnion ist der bundesweite Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union. Sie will konservative und wirtschaftsliberale Kräfte stärker vernetzen und so erreichen, dass die Union wieder verstärkt konservative Positionen vertritt.

Schaut man auf Chemnitz, Offenburg und Kandel, so sind dies drei Orte in Deutschland, die eines gemein haben … in ihnen sind Menschen durch Messerattacken getötet worden, die von Personen ausgingen, die man als sog. Flüchtlinge einreisen ließ. In Deutschland durften seit der Grenzöffnung im August 2015 weit über eine Millionen Menschen einreisen, ohne das diese einen Anspruch darauf hatten (zur Rechtslage siehe meinen Artikel vom 02.03.2018 – Der Verfassungsbruch der Merkel-Regierung). Sie werden heute zum größten Teil auf Steuerzahlerkosten umsorgt, untergebracht, verpflegt und können ein weitestgehend unbeschwertes Leben führen. Viele dieser Personen sind unauffällig, halten sich an hiesige Sitten, Gesetze und Gebräuche und stören fast niemanden. Jedoch gibt es diese anderen Personen, die an verschiedenen Orten zu verschiedenen Zeiten mit Messern in der Tasche umherlaufen und ihre Art der Begleichung einer „Ehrverletzung“, religiöse Ereiferung oder einfach nur eine Geltungssucht vorantreiben, die die eingeborenen Deutschen so nicht kannten und zu einem überwiegenden Teil auch befremdlich finden. Manche rechtfertigen noch die Taten dieser Personen oder relativieren ihre Motive. Dies ist in keiner Weise nachzuvollziehen. Nun trägt es sich zu, dass Menschen in Deutschland ihren Unmut über die Regierungspolitik betreffend der messerschwingenden ausländischen Personen mit Flüchtlings- oder Duldungsstatus öffentlich zur Schau stellen, in dem sie von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen und bei organisierten Demos mitziehen. Diese Leute werden in den Medien und in der Politik vielfach der rechten Szene zugeordnet oder als Nazis stigmatisiert. Die Frage die sich jedoch jeder stellen sollte: Warum demonstrieren diese Menschen? Warum gab es so etwas vor zehn Jahren nicht? Alles hat eine Ursache! Es ist der Unmut, ja auch die Wut und die Unzufriedenheit mit einer Politik, die nicht die Ursachen für die derzeitigen gesellschaftlichen Verzerrungen bekämpft, sondern diejenigen Menschen, welche den Finger in die Wunde legen, medial in eine rechte Ecke befördern, in welcher sie größtenteils gar nicht sind! Angesichts der Bilder und Videos, die seit Sommer 2015 immer prägnanter auf uns einfallen, stellt man sich die Frage: Wie lange noch bis was passiert? Dieses Land ist ein gespaltenes Land zumal  Merkel-Versteher, linke Aktivisten und Berufsrelativierer den „militanten Flüchtlingspolitikkritikern“ gegenüberstehen und sich dies bei Demos und Gegendemos entlädt. Wie gesagt, so etwas hat es vor zehn Jahren nicht gegeben. Die Politik hat versagt … nun hetzen Menschen andere Menschen (was ich zutiefst verurteile egal wer da wen hetzt!, wobei ein verifizierbarer Beweis für die medial behauptete Menschenjagd auf Ausländer in Chemnitz fehlt – siehe hierzu: https://spoekenkiekerei.wordpress.com/) … Das Deutschland in der bisherigen Erscheinungsform hat aufgehört zu existieren. Was nun kommt lässt nichts Gutes erahnen … ! Quo vadis Deutschland?

Nachtrag:
28.08.2018
Was geschah in Chemnitz wirklich – Ein Augenzeugenbericht bei
www.vera-lengsfeld.de

29.08.2018
Chemnitz ist überall – Ein Leserbrief, der über das Nichtagieren der Polizei und Justiz nach einem schweren Angriff auf Leben, Gesundheit und Sachwerte einer betroffenen Bürgerin in Mönchengladbach berichtet bei www.vera-lengsfeld.de

02.09.2018
Der deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund, Feroz Khan, spricht bei einem Interview Tacheles über die Situation in Deutschland, die auf Grund der Nichtsicherung der deutschen Grenzen seit 2015 entstanden ist …

Rechtlicher Hinweis: Alle Abbildungen und Verlinkungen dienen lediglich der Berichterstattung und nicht der Verwertung im Sinne des Urheberrechtes.


Der Michel hat nichts zu melden

12. Oktober 2017

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Der Michel hat nichts zu melden
Ein Satiregedicht

In Deutschland so etwas passiert,
wenn eine Frau allein regiert.
Frau Merkel sagt: „Kommt alle her!
Das ist doch nur humanitär.“
„Als Mutti habe ich das Sagen,
wozu denn dann den Michel fragen!“
Und auch des Volks Vertreter brauch ich nicht,
wenn man „humanitär“ Gesetze bricht!
Das Grundgesetz, es sagt ganz fein,
lass Asylanten nicht über Grenzen rein.
Die Kanzlerin nen Amtseid schwor,
jedoch Erinnerung daran verlor.
Nun propagiert sie ohne Unterlass,
„Ach liebes Volk: Wir schaffen das!“
So kamen sie in großer Zahl,
der deutsche Michel hatte keine Wahl.
Das war er nun, der erste Akt,
so mancher denkt, das war beknackt.
Doch weit gefehlt, es geht noch weiter,
die sind noch immer nicht gescheiter.
„Familiennachzug“ ist nun angesagt,
der Michel wird noch immer nicht gefragt.
Die Union sich nunmehr „neu besinnt“,
denn fest im Brunnen steckt das Kind.
Sie einigt sich auf eine Zahl,
der „Kompromiss“ ne große Qual!
Derweil Kommunen weiße Fahnen hissen,
weil Ordnung ohne Chaos sie vermissen.
Jamaikas grüne Koalitionäre nicht erpischt:
„Ne Obergrenze? Nein, die wolln wir nicht!“
Des Volkes Votum ist egal,
der Michel hat halt keine Wahl!
Und die Moral von der Geschicht,
traue Politikvertretern nicht.

***

Das vorstehende Gedicht ist als Satire anzusehen; jedoch beruht es auf wahren Begebenheiten und enthält Tatsachenschilderungen, welche wie folgt durch Artikel der Mainstreampresse und aus Wikipedia untersetzt werden:
1. Entscheidung über Grenzöffnung 2015 aus „humanitären“ Gründen:
http://www.sz-online.de/nachrichten/merkel-verteidigt-fluechtlingspolitik-3761153.html
2. Frau Merkel ist gegen Volksentscheide auf Bundesebene:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/07/16/merkel-lehnt-volksentscheide-fuer-deutschland-strikt-ab/
3. Grenzöffnung ohne Votum des Bundestages, „unklare Rechtsgrundlage“:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article168900336/Gutachten-sieht-unklare-Rechtsgrundlage-fuer-Grenzoeffnung.html
4. Renommierte Verfassungsjuristen werfen der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise fortgesetzten Rechtsbruch und Missachtung des Parlaments vor:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article150982804/Rechtssystem-in-schwerwiegender-Weise-deformiert.html
5. Aussage von Frau Merkel: „Wir schaffen das!“
https://de.wikipedia.org/wiki/Wir_schaffen_das
6. Familiennachzug:
http://www.focus.de/politik/deutschland/antragsflut-fuer-familien-visa-fluechtlinge-ab-2018-koennen-390-000-syrer-ihre-familien-nach-deutschland-holen_id_7525769.html
7. Obergrenzenkompromiss zwischen CDU und CSU:
http://www.focus.de/politik/deutschland/unions-krisentreffen-cdu-und-csu-schliessen-obergrenze-kompromiss-wie-geht-es-jetzt-weiter_id_7688248.html
8. Kommunen fühlen sich vom Flüchtlingszustrom überlastet:
https://www.morgenpost.de/politik/article206890101/Kommunen-fuehlen-sich-ueberlastet-vom-Fluechtlingszustrom.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article169561800/Niedersachsen-verbietet-Fluechtlingen-Zuzug-nach-Salzgitter.html
9. Grüne lehnen Obergrenze für Flüchtlinge ab:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/10/09/gruene-lehnen-obergrenze-fuer-fluechtlinge-ab/