ESM und das Ende der Demokratie

28. Februar 2012

Schon mal was von ESM gehört. Nein? Komisch nicht?! Ab und zu liest man was in der BILD-Zeitung von EURO-Stabilitätspackt und so und da kommen schon mal diese drei Buchstaben vor. ESM bedeutet EINRICHTUNG DES EUROPÄISCHEN STABILITÄTS MECHANISMUS. Klingt ja sehr harmlos und gleichzeitig bedeutungsvoll. Was ist nun ESM? Dann lies mal bitte diesen ESM-Vertrag der laut Euractiv bereits am 02.02.2012 vom EU-Botschafter für Deutschland unterschrieben worden sein soll. „Nun schön … Was soll damit sein?!“, wirst du mich vielleicht fragen. Ich antworte dir …. mit diesem Vertrag ist der Art. 20 des Grundgesetzes hinfällig geworden. Dort war bisher für alle verbindlich: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Mit dem Gebilde was sich ESM nennt wird zukünftig ein „Gouverneursrat“ und ein „Direktorium“ frei bestimmen dürfen, wann die Melkkuh Deutschland mal wieder etliche Milliarden EURO  zahlen darf. So bald ein EURO-Land „notleidend“ ist und es der ESM beliebt, darf kräftig geschluckt werden und das ohne jede parlamentarische Kontrolle, denn die Verantwortungsträger des ESM Gebildes  sind nicht haftbar zu machen, da  ihnen von den Vertragsunterzeichnern „Immunität“ eingeräumt wird. Die ESM unterliegt keiner Zwangsvollstreckung  und keiner Insolvenz. Das Stammkaptital beträgt  700.000.000.000 (in Worten siebenhundert Milliarden EURO) wovon Deutschland schlappe 27,1464 Prozent zu tragen hat.  Schlussendlich bedeutet das alles, dass die ESM nur mit den Fingern schnipsen muss und die Bundesregierung darf sich befleißigen die abgeforderten Milliarden zu organisieren. Dreimal darfst du raten, wer die Zeche bezahlen darf …
Schau dir die nachfolgenden Videos an … die besten Highlights  aus dem ESM-Vertrag in Kurzfassung …

Mein Fazit: Wenn das so durchgesetzt wird, dann ist das Grundgesetz faktisch tot!

PS: Vielleicht passt nun auch ins Bild, warum Herr Wulf zurückgetreten wurde. Als er noch Bundespräsident war, hielt er vor Wirtschaftsnobelpreisträgern am 24.08.2012 eine denkwürdige Rede, die wohl noch nie von einem Bundespräsidenten so deutlich verhören ließ, dass hier in Deutschland ein Ausverkauf zu Lasten der nächsten Generationen stattfindet … Ich zitiere:
„In diesen Wochen zeigt sich in Europa und in den USA überdeutlich: Die Banken- und Schuldenkrise hat die Politik, hat die Regierungen und Notenbanken, an Grenzen gebracht. Die Aufgaben, die Regierungen derzeit weltweit zu bewältigen haben, sind immens und haben Auswirkungen auf die ganze Welt: Steigende Rohstoffpreise und Lebensmittelpreise und Überhitzungen von Ökonomien, zum Beispiel in den Schwellenländern. Viele der Maßnahmen gegen die Krise sind höchst umstritten. Es ist ja nicht so, dass in den Wirtschaftswissenschaften alle eine einheitliche Auffassung vertreten. Auch die hier versammelten Wirtschaftsnobelpreisträger haben sehr unterschiedliche Ansichten. Davon konnte ich mich gestern Abend in einer tollen Diskussion mit fünf Nobelpreisträgern überzeugen. Die Regierungen müssen auf dieser unsicheren Grundlage entscheiden. Sie müssen dennoch mutig führen, um Vertrauen und Glaubwürdigkeit schnell zurückzugewinnen. Und sie müssen dabei im Blick haben, welche Maßnahmen sie ihren Völkern zumuten können. Das sollten wir bedenken, wenn wir Politikerinnen und Politiker für zögerliches Handeln und manchmal widersprüchliches Reden kritisieren.

Als die Krise ausbrach, bestand auf globaler Ebene schnell Einigkeit. Beschlossen wurden Konjunkturpakete in einem bislang nie dagewesenen Ausmaß. Dem Finanzsektor und den Banken eilte man zu Hilfe – mit Geld der Steuerzahler, Staatsgarantien und massiven monetären Transfusionen durch die Notenbanken. Im Jahr 2008 galt es, mit allen Mitteln den Kollaps zu verhindern und den Kreislauf des Patienten Weltwirtschaft zu stabilisieren. Ich möchte hier daran erinnern, dass das mit dem Vorsatz geschah, den Patienten Weltwirtschaft dann aber auch baldmöglichst zu therapieren. Doch immer noch ist der Bankensektor labil, sind die Staatsschulden in den größten Volkswirtschaften auf Rekordniveau und die fundamentalen Probleme für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit so präsent wie zuvor. Es wurde mehr Zeit gewonnen als Zeit genutzt, um den Patienten zu therapieren.

Auf dem Deutschen Bankentag hatte ich den Finanzsektor bereits gewarnt. Wir haben weder die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt – Gefahr gebannt. Wir sehen tatsächlich weiter eine Entwicklung, die an ein Domino-Spiel erinnert: Erst haben einzelne Banken andere Banken gerettet, dann haben Staaten vor allem ihre Banken gerettet, jetzt rettet die Staatengemeinschaft einzelne Staaten. Da ist die Frage nicht unbillig: Wer rettet aber am Ende die Retter? Wann werden aufgelaufene Defizite auf wen verteilt beziehungsweise von wem getragen?

Über viele Jahre wurden in vielen Ländern Probleme immer wieder über höhere staatliche Ausgaben, höhere Schulden und billigeres Geld vor sich hergeschoben. Das verlängern wir gerade. Dabei wurde im großen Stil konsumiert und spekuliert, anstatt in gute Bildung und Ausbildung, in zukunftsweisende Forschung und Innovationen zu investieren – in das, was eine produktive und wettbewerbsfähige Wirtschaft überhaupt erst ausmacht. Nun klaffen in den öffentlichen Kassen Löcher, wertvolles Saatgut wurde verzehrt, statt fruchtbaren Boden zu bestellen. Und ich möchte hier in Lindau formulieren: Politik mit ungedeckten Wechseln auf die Zukunft ist an ihr Ende gekommen. Was vermeintlich immer gut ging – nämlich neue Schulden zu machen -, geht eben nicht ewig gut. Es muss ein Ende haben, sich an der jungen Generation zu versündigen. Wir brauchen stattdessen ein Bündnis mit der jungen Generation.

Ich verstehe die Empörung vieler junger Menschen an vielen Orten der Welt, wenn sie sich aufregen, dass es aus ihrer Sicht nicht fair zugeht und dass zum Teil ihre Zukunftschancen bereits in der Gegenwart verbraucht werden. Denn es sind ihre Zukunftschancen, die hier auf dem Spiel stehen. Der Internationale Währungsfonds warnt sogar seit einigen Jahren vor einer sogenannten „verlorenen Generation“.

Nach meiner Überzeugung bedeuten alle notwendigen Problemlösungen, wie immer sie aussehen, Zumutungen – Zumutungen für alle Beteiligten. So einfach ist es in der Demokratie und zugleich so schwierig. Aber eine gute Zukunft wird es nur geben, wenn wir langfristig zurückfinden zu solidem Wirtschaften. Das wird Einschnitte bedeuten, die schmerzhaft sind. Langfristig wird aber nur dies Handlungsfähigkeit und Wohlstand bewahren. Wichtig dabei ist, dass die Lasten fair verteilt werden. Ich verstehe, dass viele nicht nachvollziehen wollen, dass Bankmanager zum Teil exorbitant verdienen, dass aber zugleich Banken mit Milliarden gestützt werden. Und Trittbrettfahrer in der Finanzwelt spekulieren weiterhin darauf, von der Politik und damit letztlich von Steuerzahlern aufgefangen zu werden – weil sie zum Beispiel zu groß sind und zu relevant für den gesamten Wirtschaftskreislauf.

Ich erinnere, wie mir, als ich in Ihrem Alter war, ein Unternehmer erzählte, er hätte von seinem Vater gelernt: „Wenn Du einen kleinen Kredit aufnimmst, dann hat Dich die Bank in der Hand. Wenn der Kredit eine bestimmte Größe erreicht, dann hast Du die Bank in der Hand.“ Und wenn die Bank eine bestimmte Größe hat, scheint es jetzt so zu sein, dass sie den Staat in der Hand hat. Und das empfinden die Menschen zu Recht als unfair – so wie es der Volksmund sagt: „Die Kleinen fasst man, die Großen lässt man laufen.“ Ungleichheiten sind wichtige Antriebskräfte, wenn sie nicht zu groß werden. Sie werden dann aber nicht akzeptiert, wenn Gewinne privatisiert werden, Verluste jedoch kollektiviert, sozialisiert, auf alle abgeladen werden. Hier geht es um prinzipielle Fragen. Menschen reagieren empfindlich, wenn Fairnessprinzipien verletzt werden. Fairness ist ein Urbedürfnis des Menschen. Ich habe heute Morgen vor 20 jungen Wirtschaftswissenschaftlern dafür geworben, nicht alles zu zahlenorientiert zu betrachten. Vielleicht hat man in den Wirtschaftswissenschaften menschliche Ansprüche, Bedürfnisse, Verhaltensweisen ein wenig vernachlässigt. Das Grundbedürfnis nach Fairness darf nicht außer Acht gelassen werden, es ist nicht zu akzeptieren, wenn es zuviel Trittbrettfahrer in einer sozialen Gruppe gibt. Dieser Aspekt scheint mir ein wenig ausgeblendet worden zu sein.

Das Versagen von Eliten bedroht langfristig den Zusammenhalt in der Gemeinschaft, in der Gesellschaft. Wer sich zur Elite zählt und Verantwortung trägt, darf sich eben auch nicht in eine eigene abgehobene Parallelwelt verabschieden. Sondern jede, jeder hat Verantwortung für das Ganze und für den Zusammenhalt in einem Land. Dass es nicht fair zugeht und Lasten einseitig verteilt werden, dieses Gefühl haben aber immer mehr Bürgerinnen und Bürger.“

Vollständige Rede hier nachzulesen:
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Christian-Wulff/Reden/2011/08/110824-Wirtschaftsnobelpreistraeger.html 

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Von der Wertlosigkeit des Geldes

8. Mai 2011

Diese kurze Video ist genial. Hast du dir schon mal überlegt, was „Geld“ eigentlich ist? Es bestimmt jeden Tag deinen Alltag und du kommst ohne diesen ständigen Begleiter gar nicht aus. Diese bunten Scheinchen, wo diese Wertzahlen draufstehen, je höher, desto besser und je mehr du davon hast, lassen dein Herz höher schlagen. Jedoch sind sie Bestandteil eines riesigen Kartenhauses. Es kann jeden Tag zusammenbrechen. Denn eigentlich hast du ja all die bunten Scheinchen nicht zu Hause, sondern bei der Bank eingezahlt. Nun hast du einen Auszug in Form von bedrucktem Papier, worauf vermerkt ist, dass du bei der Musterbank ein Guthaben von so und so viel Euros hast. Naja, du hast durch die Überlassung der bunten Scheine an die Musterbank die selbige ermächtigt, dieses Guthaben an andere zu verborgen. Du wirst jetzt sagen: „Okay, dass ist ja kein Problem, wenn ich mein Geld wiederhaben möchte, dann hebe ich es einfach ab!“ Bist du dir sicher, dass das so einfach ist? Hast du dir mal überlegt, was das, was da auf deinem Kontoauszug in Zahlen ausgedrückt wird, eigentlich wert ist? Nein? Dann empfehle ich dringend, das Filmchen anzuschauen. Vor vielen vielen Jahren hatte Geld tatsächlich den Wert der ihm aufgeprägt oder aufgedruckt war. Das heutige Geldsystem ist nur noch ein Labyrinth aus verbrieften Forderungen, welche ohne echten Wert sind. Wenn Morgen alle Gläubiger auf der Welt auf die Idee kämen, ihre Forderungen auf einmal einzulösen, würde das ganze System zusammenbrechen. Bereits in meinem Artikel „Wach auf!“ hatte ich auf diesen Umstand hingewiesen. Wie gesagt, das Video ist geradezu ideal um dir vor in wenigen Minuten dass ganze heutige Geldsystem zu erklären. Klar, du kannst mit deinen Scheinchen derzeit noch echte Werte einkaufen, indem du dein sauer verdientes „Geld“ ausgezahlt als buntes Papiergeld oder virtuell über EC- oder Kreditkarten als digitale Nullen und Einsen im Konsumkreislauf einsetzt. Aber im Bewusstsein dessen, dass dein großes „Guthaben“ vielleicht morgen nichts mehr wert sein könnte, wirst du das Ganze vielleicht mit anderen Augen betrachten. Vielleicht ist es doch besser, sich echte Werte davon anzuschaffen, so lange das noch möglich ist, oder einfach heute noch mal das Leben zu genießen.

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Wach auf!

18. Dezember 2010

Nein, es geht bei meiner Aufforderung  nicht darum, den Zustand der körperlichen Ruhe zu unterbrechen (so die Definition von Schlaf) … brauche ich ja wohl auch nicht, denn du bist ja wach und liest diesen Artikel … sondern um die Abkehr von alten Glaubensmustern, die uns täglich eingetrichtert werden, die aber bei genauer Betrachtung in einem völlig anderem Lichte zu sehen sind. Wir heute glaubt, dass sein „Geld“ auf der Bank sicher sei, der sollte sich vielleicht tiefgreifender mit der Frage beschäftigen: Was ist das eigentlich, was da von meiner Bank verwaltet wird? Es ist ja heute nicht mehr so, dass – wie es zu früheren Zeiten gehandhabt wurde – ich für eine Ware oder Dienstleistung (Sagen wir mal ich wäre Bauer und verkaufe auf dem Markt Getreide oder ich bin Scherenschleifer und schleife den Leuten frei Haus die Messer und Scheren) richtiges Hartgeld aus Wertmetall (Gold oder Silber) in die Hand bekomme und es in einem Beutel sammle und ich dieses klimpernde Transportgefäß irgendwann zur Bank bringe. Nein heute wandert mein Gehalt „in elektronischer Form“ (digitale Nullen und Einsen) auf mein Konto bei meiner Bank. Wo also vorher eine Betrag X stand, steht dann nach der Transaktion ein Betrag Y, der höher liegt als X. Das nur in digitaler Form existente „Geld“ wird also wertgestellt. Wenn ich jetzt also für mein schön verbuchtes „Geld“ etwas erwerben will, sagen wir mal Brot, Eier, Butter und Wurst, dann gehe ich in den Supermarkt und kann dort mit einer Karte (meiner EC-Karte) über eine Buchung beim Supermarkt meine Bank anweisen, der Handelskette, welcher der Supermarkt gehört, den Gegenwert des Einkaufes in digitaler Form zu überweisen. Mein „Guthaben“ (ein Guthaben ist nichts anderes als eine Forderung gegenüber der Bank auf meine Order mir mein „Geld“ in „Wertscheinen“ = Zahlungsmittel auszuzahlen oder einen Betrag X an einen von mir benannten Dritten zu überweisen) wird also um den Betrag des Einkaufs verringert. Okay, alternativ könnte ich auch zum „Geldautomaten“ gehen und mir ein paar Euroscheine ziehen und diese zum Kauf der Ware im Supermarkt oder dergleichen einsetzen, aber diese Art der Zahlung ist mehr und mehr auf dem Rückmarsch … denn das Zahlen mit den Plastikkarten ist doch so schön bequem. Was passiert aber, wenn das ganze Finanzsystem zusammenbricht? Sagen wir mal, meine Bank geht pleite. Kein Problem, da gibt es doch den Einlagensicherungsfonds. Nun das beruhigt einen doch … oder? Nun lese ich aber zu dieser Annahme bei Wikipedia folgendes:

„Auf die Leistungen eines freiwilligen Einlagensicherungsfonds gibt es für den Kunden keinen unmittelbaren Rechtsanspruch gegen den Fonds seines Geldinstituts. Der Fonds dient der Stabilisierung der ihm jeweils angeschlossenen Institute im Krisenfall. Bei einer allumfassenden Bankenkrise ist eine ausreichende Leistung nicht garantiert.“

Ups! Mein „Geld“ ist dann futsch und es gibt keine Garantie, dass ich es jemals wiedersehe? Aber die Politiker haben da doch etwas anderes erzählt und dem Bürger ihr milliardenschweres Rettungspaket für die angeschlagenen Banken mit der Begründung verkauft, dass durch diese Transaktionen sichergestellt werden soll, dass das Geld der Anleger nicht verloren geht. Wenn man das Zitat oben richtig liest, soll dann also nur die Existenz der Bank in Krisensituationen sichergestellt werden! Wie kommt es eigentlich zu solchen Krisen im Finanzsystem? Wer hat sich das System der gedruckten Wertpapiere (heute Papiergeld als Zahlungsmittel ohne echten Wert) ausgedacht? Tiefgreifende Antworten auf diese Fragen gibt der umfangreiche Vortrag von Andreas Clauss, der bei Youtube veröffentlicht wurde und den ich nachfolgend verlinkt habe. Andrea Clauss versteht es in  seinem zweistündigen Vortrag vortrefflich, dem Zuschauer die Zusammenhänge des globalen Finanzsystems und der sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Zusammenhänge zu erklären. Ironisch, bisweilen mit trockenem Humor präsentiert er seine Sichtweise, welche einem die Augen aufgehen lässt. Schon nach kurzer Zeit sagt man: So habe ich das bisher noch gar nicht gesehen! Ja so ist es! Wusstest du beispielsweise, dass der Dollar seit dem Jahre 1913 nicht mehr vom US-Staat, sondern einem privaten Bankenkonsortium herausgegeben wird? Oder das ein US Präsident im den 1960er Jahren versucht hatte, die Herausgabe des Dollars wieder in die Hand des Staates zu bekommen und das dieses Vorhaben „abgeblasen“ wurde, nachdem der Präsident gestorben war? Wusstest du das dieser Präsident John F. Kennedy hieß? Ich möchte dem interessanten Vortrag aber nicht allzu sehr vorgreifen … hier mag sich jeder sein eigenes Urteil bilden!