Quo Vadis Deutschland?

28. August 2018

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Zu Chemnitz – dem Kontrollverlust an der Grenze folgt für alle sichtbar der Kontrollverlust im Inneren.

„Multikulti ist gescheitert“. Dies war die deutlich wahrgenommene Aussage der CDU-Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel im Oktober 2010. Statt einer Kurswende hat die CDU geführte deutsche Politik spätestens mit der nicht erfolgten Grenzschließung 2015 weiter die „Büchse der Pandora“ geöffnet.

Die Anzeichen verdichten sich. Es sind Ereignisse, wie seit dem vergangenen Wochenende in Chemnitz, die überall in Deutschland drohen. Das Eskalationspotential ist dabei noch steigerungsfähig. Wir erleben eine ungekannte Polarisierung in der Gesellschaft und Bilder, die an Unruhen in Krisenregionen erinnern. Das Vertrauen in großen Teilen der Bevölkerung in viele staatliche Institutionen und Problemlösungskompetenz der Politik ist auf dem Nullpunkt. Die AFD ist dabei, sich regional nicht nur zu etablieren. Sie hat Chancen stärkste politische Kraft zu werden. Dies alles vollzieht sich im Regierungsjahr 13 unter einer CDU-Kanzlerin.

Recap zu Chemnitz: Auf dem Stadtfest kommt es gestern – wie zu oft und an zu vielen Orten in den letzten Jahren – zu einer Auseinandersetzung zwischen „verschiedenen Nationalitäten“. Die Ursache ist strittig. Am Ende ist ein junger Chemnitzer tot. Am Sonntag marschierten laut einigen Twitter Accounts bis zu 1000 Chemnitzer und Auswärtige durch die Stadt. Dabei kommt es vereinzelt aus dem Bereich der Hooligan-Szene zu „Jagdszenen“ auf „migrantische Personen“. Wenige Anzeigen gehen bei der Polizei ein. Am Montag erteilt die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen einen jungen Syrer und einen jungen Iraker.

Am Folgetag kommt es zwischen den politischen Lagern zu massiven Anfeindungen. Die Polizei kann Schlimmeres verhindern. Auch demonstrieren 12.000 Menschen weitgehend friedlich gegen die Straftat und die Migrationspolitik.

Wenn man diese Ereignisse 10 Jahre extrapoliert, muss man heute kein Schwarzmaler mehr sein, um vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen zu warnen. Die Messerattacke auf den jungen Chemnitzer ist kein Einzelfall. Sie ist lediglich ein trauriger Wegstein in der langen Folge der Messerattacken mit nahezu ausschließlich zugewandertem Tatverdächtigen-Profil. Dass als „Schutzsuchende“ vom linken Spektrum und großen Teilen der Medien verklärte Einwanderer aus dem arabisch-muslimischen Kulturkreis hier überdurchschnittlich stark in Erscheinung treten, führt zu Unverständnis, Frust und nun zunehmend zu offenem Widerstand in der Gesellschaft. Die gesinnungsethisch handelnde deutsche Politik hat neben sich friedlich verhaltenen Flüchtlingen auch den Mob von Nordafrika bis zum Hindukusch nach Deutschland gelassen. Dies bringt große Teile der Bevölkerung gegen die etablierte Politik auf und radikalisiert gewaltbereite Nazi-Gruppen weiter.

Es ist die erste Aufgabe der WerteUnion diese Eskalationsspirale zu stoppen. Als erstes muss die anhaltende Massenmigration – wir reden immer noch über Größenordnungen von 1x Kaiserslautern pro Jahr – gestoppt werden. Als zweites muss die Innere Sicherheit erste Priorität des Staates werden. Insbesondere müssen Maßnahmen gegen die grassierende „Kuschel-Justiz“ und die Verwahrlosung des öffentlichen Raums in den Großstädten ergriffen werden.

Quelle: WerteUnion Berlin – https://bit.ly/2MBPjon

Ich habe das vorstehende Statement vollständig übernommen und hätte es nicht besser formulieren können. Die WerteUnion ist der bundesweite Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union. Sie will konservative und wirtschaftsliberale Kräfte stärker vernetzen und so erreichen, dass die Union wieder verstärkt konservative Positionen vertritt.

Schaut man auf Chemnitz, Offenburg und Kandel, so sind dies drei Orte in Deutschland, die eines gemein haben … in ihnen sind Menschen durch Messerattacken getötet worden, die von Personen ausgingen, die man als sog. Flüchtlinge einreisen ließ. In Deutschland durften seit der Grenzöffnung im August 2015 weit über eine Millionen Menschen einreisen, ohne das diese einen Anspruch darauf hatten (zur Rechtslage siehe meinen Artikel vom 02.03.2018 – Der Verfassungsbruch der Merkel-Regierung). Sie werden heute zum größten Teil auf Steuerzahlerkosten umsorgt, untergebracht, verpflegt und können ein weitestgehend unbeschwertes Leben führen. Viele dieser Personen sind unauffällig, halten sich an hiesige Sitten, Gesetze und Gebräuche und stören fast niemanden. Jedoch gibt es diese anderen Personen, die an verschiedenen Orten zu verschiedenen Zeiten mit Messern in der Tasche umherlaufen und ihre Art der Begleichung einer „Ehrverletzung“, religiöse Ereiferung oder einfach nur eine Geltungssucht vorantreiben, die die eingeborenen Deutschen so nicht kannten und zu einem überwiegenden Teil auch befremdlich finden. Manche rechtfertigen noch die Taten dieser Personen oder relativieren ihre Motive. Dies ist in keiner Weise nachzuvollziehen. Nun trägt es sich zu, dass Menschen in Deutschland ihren Unmut über die Regierungspolitik betreffend der messerschwingenden ausländischen Personen mit Flüchtlings- oder Duldungsstatus öffentlich zur Schau stellen, in dem sie von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen und bei organisierten Demos mitziehen. Diese Leute werden in den Medien und in der Politik vielfach der rechten Szene zugeordnet oder als Nazis stigmatisiert. Die Frage die sich jedoch jeder stellen sollte: Warum demonstrieren diese Menschen? Warum gab es so etwas vor zehn Jahren nicht? Alles hat eine Ursache! Es ist der Unmut, ja auch die Wut und die Unzufriedenheit mit einer Politik, die nicht die Ursachen für die derzeitigen gesellschaftlichen Verzerrungen bekämpft, sondern diejenigen Menschen, welche den Finger in die Wunde legen, medial in eine rechte Ecke befördern, in welcher sie größtenteils gar nicht sind! Angesichts der Bilder und Videos, die seit Sommer 2015 immer prägnanter auf uns einfallen, stellt man sich die Frage: Wie lange noch bis was passiert? Dieses Land ist ein gespaltenes Land zumal  Merkel-Versteher, linke Aktivisten und Berufsrelativierer den „militanten Flüchtlingspolitikkritikern“ gegenüberstehen und sich dies bei Demos und Gegendemos entlädt. Wie gesagt, so etwas hat es vor zehn Jahren nicht gegeben. Die Politik hat versagt … nun hetzen Menschen andere Menschen (was ich zutiefst verurteile egal wer da wen hetzt!, wobei ein verifizierbarer Beweis für die medial behauptete Menschenjagd auf Ausländer in Chemnitz fehlt – siehe hierzu: https://spoekenkiekerei.wordpress.com/) … Das Deutschland in der bisherigen Erscheinungsform hat aufgehört zu existieren. Was nun kommt lässt nichts Gutes erahnen … ! Quo vadis Deutschland?

Nachtrag:
28.08.2018
Was geschah in Chemnitz wirklich – Ein Augenzeugenbericht bei
www.vera-lengsfeld.de

29.08.2018
Chemnitz ist überall – Ein Leserbrief, der über das Nichtagieren der Polizei und Justiz nach einem schweren Angriff auf Leben, Gesundheit und Sachwerte einer betroffenen Bürgerin in Mönchengladbach berichtet bei www.vera-lengsfeld.de

02.09.2018
Der deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund, Feroz Khan, spricht bei einem Interview Tacheles über die Situation in Deutschland, die auf Grund der Nichtsicherung der deutschen Grenzen seit 2015 entstanden ist …

Rechtlicher Hinweis: Alle Abbildungen und Verlinkungen dienen lediglich der Berichterstattung und nicht der Verwertung im Sinne des Urheberrechtes.

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Der Verfassungsbruch der Merkel-Regierung

2. März 2018

DiFabio-Uebersicht-450Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Prof. Dr. Dr. Udo di Fabio, fertigte unter dem Titel Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“ im Auftrage des Freistaates Bayern ein Gutachten, welches im Januar 2016 fertiggestellt wurde. Das Werk, welches 125 Seiten umfasst, birgt angesichts der dort getroffenen Bewertungen zur Rechtslage im Zusammenhang mit der sog. Flüchtlingskrise Sprengstoff, der sich gegen die Bundesregierung, vertreten durch deren Bundeskanzlerin, Angela Merkel richten sollte. Zugegeben, die Bewertungen sind – wie man es von einem führenden Verfassungsrechtler erwartet – höchst komplex und eigentlich  im Kontext nur von Juristen zu verstehen. Jedoch werden im Gutachten auch Aussagen getroffen, welche jedermann verstehen kann, der des Lesens mächtig ist. Die folgenden Aussagen sprechen für sich und belegen, dass die sog. Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und ihrer – nunmehr immer noch – geschäftsführenden Bundesregierung im großen Stile wider der verfassungsmäßigen Ordnung stattfindet. Aber lassen wir Herrn Prof. Dr. Dr. di Fabio sprechen:

„Das Grundgesetz garantiert … nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis.“

„Art 16a GG gewährt Asyl bei politischer Verfolgung, soweit nicht die Einreise über einen sicheren Drittstaat erfolgt.“ (Anmerkung: Alle an die BRD angrenzenden Staaten sind sichere Drittstaaten in diesem Sinne!)

„Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern eines Bürgerkrieges oder bei Staatenzerfall besteht nicht …“

„Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus.“

„Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen … verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“

„Die inzwischen bekannten Tatsachen belegen, dass die gesetzlich vorausgesetzte wirksame Grenzkontrolle im europäischen Mehrebenensystem und für Deutschland zeitweise und bis dato anhaltend zusammengebrochen ist …“

Nun nehmen wir diese Aussagen, die wohl jeder gut verstehen kann, und vergleichen sie mit der Realität. Noch immer werden meist nicht identifizierte, ausländische Personen nicht an der Einreise über die grüne Grenze gehindert und dürfen nach dem Betreten des Staatsgebietes der BRD das Wort „Asyl“ sagen, obwohl dies nach den derzeit geltenden Rechtsnormen des Grundgesetzes, des Asylgesetzes und des Aufenthaltsgesetzes nicht zulässig ist. Zwischenzeitlich sind in der BRD hunderttausende Asylverfahren anhängig, welche nach Ablehnung des Asylbegehrens nach Art. 16a GG (98% bis 99% aller Fälle) in Klageverfahren münden, welche wiederum die zuständigen Verwaltungsgerichte völlig überlasten. Natürlich müssen wir hierbei auch betrachten, dass viele Personen ohne gesicherte Identifikation auf Grund ihrer eigenen Angaben als sog. Flüchtlinge einen subsidiären Schutzstatus erhalten und somit erst einmal für drei Jahre bleiben dürfen. Wohlgemerkt, auch diese Personen hätten nicht einreisen dürfen.

Nun steht Herr di Fabio mit seiner Rechtsauffassung natürlich nicht allein da, denn andere namhafte Verfassungs- und Staatsrechtler kritisieren im Gleichklang mit den Ausführungen des Gutachtens die Verfassungswidrigkeit des Tuns der Regierung Merkel. So fragt der anerkannte Staatsrechtler Wolfgang Durner, in seinem Ausfatz: „Der Rechtsstaat in der Flüchtlingskrise“ (NVwZ Editorial, Heft 21/2015): “ … ob Bundesrecht neuerdings durch Kanzlerwort geändert werden könne.“ Die Antwort darauf  ergibt sich von selbst: Natürlich nicht!

Di Fabio führt in diesem Zusammenhang aus: „Andere sprechen von einer „bedingungslosen Grenzöffnung“, „groben Fehlern der Führungsebene“, von „Steuerungs- und Kontrollverlusten“ und „situativen Aufgabe rechtsstaatlicher Sicherungen“. (vgl. Gutachten di Fabio, Seite 25 unter Verweis auf: Joachim Jens Hesse, Staatsversagen? Bankrotterklärung Europas? Anmerkungen zur Flüchtlingskrise, ZSE 3/2015, 336 [341]).

Auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier übte massive Kritik an der Flüchtlingspolitik der Regierung Merkel. Nach einer Meldung der „Welt“ vom 12.01.2016 äußerte Papier „… massive Bedenken am Umgang mit der Flüchtlingskrise: Noch nie sei in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit. Das sei auf Dauer inakzeptabel, so der renommierte Verfassungsrechtler. Er spricht von einem „eklatanten Politikversagen“.

Faktisch ist die Einschätzung, dass in der sog. Flüchtlingspolitik durch das Einreisenlassen nicht berechtigter Personen massiv gegen geltendes Recht verstoßen wird, auch bei oberen Gerichten angekommen und wird von diesen geteilt. So hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem Beschluss in einer Familiensache vom 14.02.2017 (Aktenzeichen 13 UF 32/17) ausgeführt:

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

So etwas nennt man dann Kontrollverlust!

Schließlich hat auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestag, wenn auch wesentlich später, laut „Welt“ vom 22.09.2017 (zwei Tage vor der Bundestagswahl) gewürdigt, dass „Bis jetzt … die Rechtsgrundlage, auf der die Einreise von Asylsuchenden im Herbst 2015 genehmigt wurde, nicht geklärt.“ sei.

Dies bedeutet schlichtweg, dass es keine Rechtsgrundlage gab und auch nicht gibt, auch wenn die Formulierung die Brisanz des Verfassungsbruchs „weichspült“.

Schlussendlich muss man angesichts der Tatsache, dass sich die geschäftsführende Bundeskanzlerin Merkel anschickt, sich wieder zur Bundeskanzlerin durch eine neue GroKo wählen zu lassen um ihren Amtseid erneut abzulegen die Frage stellen:

Darf eine Person, die offenbar ihren Amtseid bereits einmal gebrochen hat und auf Grund deren Politik in diesem Staat ein nie dagewesener Kontrollverlust eingetreten ist, erneut zur Kanzlerin gewählt werden?

NEIN, DAS DARF SIE NICHT!

Rechtlicher Hinweis:
§ 24 (1) Urheberrechtsgesetz regelt: „Ein selbstständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden.“ Im vorliegenden Falle bilden die bildliche Darstellung und der Text eine Einheit, die als einheitliches Kunstwerk zu werten sind! Das Werk darf frei verwendet werden. Eine Nennung meiner Person als Urheber ist nicht nötig!


Der Michel hat nichts zu melden

12. Oktober 2017

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Der Michel hat nichts zu melden
Ein Satiregedicht

In Deutschland so etwas passiert,
wenn eine Frau allein regiert.
Frau Merkel sagt: „Kommt alle her!
Das ist doch nur humanitär.“
„Als Mutti habe ich das Sagen,
wozu denn dann den Michel fragen!“
Und auch des Volks Vertreter brauch ich nicht,
wenn man „humanitär“ Gesetze bricht!
Das Grundgesetz, es sagt ganz fein,
lass Asylanten nicht über Grenzen rein.
Die Kanzlerin nen Amtseid schwor,
jedoch Erinnerung daran verlor.
Nun propagiert sie ohne Unterlass,
„Ach liebes Volk: Wir schaffen das!“
So kamen sie in großer Zahl,
der deutsche Michel hatte keine Wahl.
Das war er nun, der erste Akt,
so mancher denkt, das war beknackt.
Doch weit gefehlt, es geht noch weiter,
die sind noch immer nicht gescheiter.
„Familiennachzug“ ist nun angesagt,
der Michel wird noch immer nicht gefragt.
Die Union sich nunmehr „neu besinnt“,
denn fest im Brunnen steckt das Kind.
Sie einigt sich auf eine Zahl,
der „Kompromiss“ ne große Qual!
Derweil Kommunen weiße Fahnen hissen,
weil Ordnung ohne Chaos sie vermissen.
Jamaikas grüne Koalitionäre nicht erpischt:
„Ne Obergrenze? Nein, die wolln wir nicht!“
Des Volkes Votum ist egal,
der Michel hat halt keine Wahl!
Und die Moral von der Geschicht,
traue Politikvertretern nicht.

***

Das vorstehende Gedicht ist als Satire anzusehen; jedoch beruht es auf wahren Begebenheiten und enthält Tatsachenschilderungen, welche wie folgt durch Artikel der Mainstreampresse und aus Wikipedia untersetzt werden:
1. Entscheidung über Grenzöffnung 2015 aus „humanitären“ Gründen:
http://www.sz-online.de/nachrichten/merkel-verteidigt-fluechtlingspolitik-3761153.html
2. Frau Merkel ist gegen Volksentscheide auf Bundesebene:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/07/16/merkel-lehnt-volksentscheide-fuer-deutschland-strikt-ab/
3. Grenzöffnung ohne Votum des Bundestages, „unklare Rechtsgrundlage“:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article168900336/Gutachten-sieht-unklare-Rechtsgrundlage-fuer-Grenzoeffnung.html
4. Renommierte Verfassungsjuristen werfen der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise fortgesetzten Rechtsbruch und Missachtung des Parlaments vor:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article150982804/Rechtssystem-in-schwerwiegender-Weise-deformiert.html
5. Aussage von Frau Merkel: „Wir schaffen das!“
https://de.wikipedia.org/wiki/Wir_schaffen_das
6. Familiennachzug:
http://www.focus.de/politik/deutschland/antragsflut-fuer-familien-visa-fluechtlinge-ab-2018-koennen-390-000-syrer-ihre-familien-nach-deutschland-holen_id_7525769.html
7. Obergrenzenkompromiss zwischen CDU und CSU:
http://www.focus.de/politik/deutschland/unions-krisentreffen-cdu-und-csu-schliessen-obergrenze-kompromiss-wie-geht-es-jetzt-weiter_id_7688248.html
8. Kommunen fühlen sich vom Flüchtlingszustrom überlastet:
https://www.morgenpost.de/politik/article206890101/Kommunen-fuehlen-sich-ueberlastet-vom-Fluechtlingszustrom.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article169561800/Niedersachsen-verbietet-Fluechtlingen-Zuzug-nach-Salzgitter.html
9. Grüne lehnen Obergrenze für Flüchtlinge ab:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/10/09/gruene-lehnen-obergrenze-fuer-fluechtlinge-ab/