Chemtrailtechnologie im Bundestag vorgestellt

30. November 2017
Drucksache18-2121-Auszug-700

Auszug aus der Bundestagsdrucksache 18/2121 Seite 61

Ja da schau her …. wusste ich es doch, die „Verschwörungstheoretiker“ sitzen offenbar auch im Bundestag …. Dies ist einem Auszug aus dem Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung (Bundestagsdrucksache 18/2121) – Seite 60 folgend –

Technikfolgenabschätzung (TA) Climate Engineering“

zu entnehmen. Was Kritikern der „Kondensstreifen“ am Himmel immer wieder vorgehalten wird, dass ihre Darstellung nichts als eine Ausgeburt ihrer blühenden Fantasie ist, wurde im o.g. Ausschuss ernsthaft erörtert und dies kann auf Grund der hier verlinkten Bundestagsdruckssache auch nicht geleugnet werden. Die Chemtrailtechnologie des Ausbringens von Partikeln in die Atmosphäre durch Flugzeuge zur Verminderung der Erderwärmung ist im deutschen Parlament Bestandteil des o.g. Berichts. Am besten ich zitiere hier mal; damit erübrigen sich nämlich alle weiteren Diskussionen:

„TECHNISCHE MÖGLICHKEITEN ZUR BEEINFLUSSUNG
DER GLOBALEN STRAHLUNGSBILANZ

2.1.2
Zurzeit werden verschiedene Handlungsansätze diskutiert, wie die Strahlungsbilanz der Erde technisch so beeinflusst werden könnte, dass der Anstieg der globalen Mitteltemperatur gestoppt (oder zumindest gebremst) wird. Diese werden als »radiation management« (RM) bezeichnet. Ziel aller Konzepte ist es, durch technische Maßnahmen einen negativen Strahlungsantrieb zu bewirken, der den positiven, hauptsächlich durch die THG-Emissionen verursachten anthropogenen Strahlungsantrieb kompensieren soll. RM-Konzepte können prinzipiell in zwei Untergruppen geteilt werden. Zum einen kann die einfallende Sonnenstrahlung reduziert, zum anderen die Durchlässigkeit der Atmosphäre für die ausgehende Wärmestrahlung erhöht werden (IfW 2012a, S.11).
Erstere werden in der Literatur als »solar radiation management« (SRM) bezeichnet (Royal Society 2009, S.1).
Der Eingriff kann hier auf verschiedenen Ebenen erfolgen:
> Lichtlenkung im Weltraum: Die Energiezufuhr in das Erdsystem ließe sich dadurch reduzieren, dass ein reflektierendes oder streuendes Material zwischen Sonne und Erde platziert würde, welches einen Teil der in Richtung Erde gerichteten Sonnenstrahlung in den Weltraum ablenkt, noch bevor diese die Atmosphäre erreicht (Abb. III.4, Nr. 1; Kap. III.2.3.1).
> Aerosolinjektionen in die Stratosphäre: Der Anteil an Sonnenstrahlung, der vom Erdsystem auf natürliche Weise zurück in den Weltraum reflektiert wird, könnte durch Einbringen geeigneter Aerosole (Schwebeteilchen) in die Stratosphäre gesteigert werden, die einen Teil der Sonnenstrahlung reflektieren würden (Abb. III.4, Nr. 2; Kap. III.2.3.2).
> Aufhellung mariner Wolken: Dadurch könnte erreicht werden, dass marine Wolken infolge ihrer helleren Oberfläche mehr Sonnenstrahlung zurück in den Weltraum reflektieren (Abb. III.4, Nr. 3; Kap. III.2.3.3).
> Aufhellung der Erdoberfläche: So könnte der von der Erdoberfläche reflektierte Anteil an Sonnenstrahlung“

Die obige grafische Darstellung lässt keine Zweifel offen, was wohl mit diesen beschriebenen Maßnahmen gemeint sein könnte. Und irgendwie drängt sich einem der Verdacht auf, dass diese Theorie bereits längst praktisch ausgeführt wird.

Das sich der Bundestag mit dieser Technologie befasst hat, ist in den Mainstreammedien offenbar völlig untergegangen. Derweil wurde ich als Chemtrailkritiker bei meinem Chef angezinkt und bekam von einem  gut eingenordeten Bürger ein Branding als Verschwörungstheoretiker. Geschehen war dies nach meinem Artikel vom 03.07.2013. Gott sei Dank war mein Chef einsichtig als ich ihn auf mein Recht auf freie Meinungsäußerung hinwies. Die Sache hatte somit für mich kein dienstliches Nachspiel. In diesem Lichte bin ich auch durch den o.g. Bericht in gewisser Weise freigesprochen worden. Danke, dass die Chemtrailtechnologie im Bundestag erörtert wurde!

 

Kondensstreifenentwicklung-klein

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ESM – Kopfschuss für das Grundgesetz

30. Juni 2012


Den gestrigen Tag darf man getrost als traurigen historischen Tag bezeichnen, der nicht nur aus der allgemeinen Katerstimmung nach dem verlorenen Halbfinale bei der Fußball-EM herrührte. Etwas Ungeheuerliches ist passiert … 493 Abgeordnete setzten sich über die Grenzen des Grundgesetzes hinweg und stimmten dem sogenannten ESM Vertrag zu, welcher einem nicht parlamentarisch gewählten Gremium dauerhaft und unwiderruflich umfassende Entscheidungsrechte zu fiskalischen Belangen der Mitgliedsländer des ESM überträgt. Ich komme hinsichtlich der Einzelheiten zurück auf meinen Artikel „ESM und das Ende der Demokratie„, wo ich im Einzelnen schon am 28.02.2012 darstellte, was es mit diesem ESM Pakt auf sich hat. Wer es nicht glauben mag, was der ESM-Vertrag so alles  für „neckische Kleinigkeiten“ in sich birgt, mag es gerne noch einmal hier auf der Seite des Bundesfinanzministeriums nachlesen. Nun, zur Ehrenrettung von Mitgliedern des Bundestages ist zu sagen, dass sich 106 Abgeordnete dem Ausverkaufsgebahren der gewissenlosen Mehrheit  nicht anschließen wollten, und mit Nein stimmten. Ihnen sei von hier aus mein Dank erklärt.   Die Linken verteidigen als einzige Fraktion im Bundestag geschlossen das Grundgesetz … wer hätte das gedacht? Der Rest  – mit Ausnahme einzelner Standhafter aus den anderen Fraktionen – ist einfach nur jämmerlich … sie haben uns verkauft und die Gewinner sind diejenigen, die überhaupt für das Schlamassel verantwortlich sind … die Großbanken und deren Hauptaktionäre. Dr. Peter Gauweiler … einer der wenigen Abtrünnigen in der CDU/CSU Fraktion des Bundestages spricht klare Worte zu ESM aus … das Parlament habe zu dem größten „Haftungsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik“ nach dem Festzurren des ESM nichts mehr zu entscheiden. Der Bundesrat hat nach einer einzigartigen Schacherrunde zwischen Bund und Ländern in dessen Ergebnis sich der Bund befleißigte, den Ländern und Kommunen einige Knochen zu versprechen (Die Bundesregierung hatte  zugesagt, vorerst alle Strafzahlungen bei zu hoher Verschuldung von Ländern und Kommunen zu übernehmen. Zudem soll Geld für zusätzliche Kita-Plätze und für die Kita-Betriebskosten sowie für Eingliederungshilfen von Behinderten fließen … Quelle: MDR) dem ESM-Vertrag zugestimmt.
Eine Hoffnung bleibt: Beim Bundesverfassungsgericht sind zahlreiche Verfassungsklagen und Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz zum ESM-Vertrag eingegangen. Wie bereits zu lesen war, hat Bundespräsident Gauck erklärt, dass er den Vollzug der Ratifizierung des ESM Vertrages durch Unterzeichnung und Ausfertigung auf Bitten des Bundesverfassungsgerichtes verschiebe, um dem Gericht für eine sachgerechte Entscheidung und die Prüfung Zeit zu geben. Einstweilen kannst du dich mit einer der Verfassungsbeschwerden solidarisieren. Bitte folge dazu dem nachfolgenden Link: http://netzwerkvolksentscheid.de/esm-klage/ 

Nachtrag vom 02.07.2012:
Der Verein Mehr Demokratie vertritt 12.000 Kläger bei der ESM Verfassungsklage in Karlsruhe …. nun aber etwas ganz Merkwürdiges …. Prof. Dr. M. Huber Mitglied des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts war im Kuratorium von Mehr Demokratie e.V. tätig … nun ist er nicht mehr aufgeführt aber der Beweis ist hier bei webarchive.org zu finden …
http://web.archive.org/web/20110606064229/http://www.mehr-demokratie.de/kuratorium.html
 (Stand 06.06.2011)

Der Zweite Senat wird auch die anstehenden Klagen zum ESM pp. prüfen … siehe
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/esm114.html
Das ist ein wunderbares Einfallstor für die klassische Befangenheit … und möglicherweise holen die Verfechter von ESM dieses As nach einer Entscheidung des BVerfG gegen die Entscheidung des Bundestages und Bundesrates aus dem Ärmel … Herr Prof. Dr. M. Huber müsste sich umgehend für befangen erklären … ich habe bis dato nicht gelesen, dass er dies getan hätte … sowas nenne ich einen Trojaner … ein Bärendienst für die Demokratie ….
Mehr Demokratie sollte offenlegen, wer diesen Verein finanziert … die Verfassungsklage ist möglicherweise ein zahnloser Tiger… denn es ist sehr bedenklich, dass der genannte Verfassungsrichter im Kuratorium des Vereins saß und sich somit mindestens mittelbar an der Vorbereitung der Klage beteiligt hatte …. Richter mit so einer verantwortungsvollen Position sollten sich nicht mal den Schein parteiischen Verhaltens geben, um die Kläger nicht angreifbar zu machen.

Als Jurist kann ich nur sagen, dass es Regeln gibt, die man prozessrechtliche Vorschriften nennt … und selbst wenn man diese in den Wind schreibt … wie sieht denn so etwas aus, wenn in dem Kuratorium des Hauptklägers einer der Richter tätig gewesen war und das auch noch sehr öffentlichkeitswirksam … Prof. Dr. Huber muss sich für befangen erklären und der 2. Senat sollte gem. § 19 Abs. 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz über die Befangenheit entscheiden. Alles andere wird durch die Medien zerissen. Wenn sich Prof. Dr. Huber nicht für befangen erklärt, müsste man unterstellen … die Sache der Kläger bevorzugen oder auch konterkarieren zu wollen … Unwissenheit mag ich einem so qualifizierten Juristen nicht unterschieben bzw. abnehmen! Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor schreibt in seinem Aufsatz „Befangeheit im Prozess“ in der Zeitschrift für internationale Strafrechtsdogmatik Heft 5/2012 auf Seite 231 zum Rechtsbegriff „Befangenheit“:

„“Befangenheit“ wird in Rspr. und Lit. definiert als eine innere Haltung des Richters, die dessen Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit störend beeinflussen kann. Da sich ein solcher Zustand in der Regel nicht beweisen lässt, setzt eine Ablehnung nicht den Beweis voraus, dass ein Richter tatsächlich befangen ist. Ebenso wenig kommt es darauf an, ob er sich selbst für befangen hält, noch darauf, ob er Verständnis für Zweifel an seiner Unbefangenheit aufbringt. Erforderlich ist nach allen Verfahrensordnungen (lediglich) ein „Grund“, „der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen“; anders ausgedrückt: ein Verdacht der Befangenheit.“

Solch ein Misstrauen könnte schon deshalb gegeben sein, weil sich Prof. Dr. Huber im Verein Mehr Demokratie gerade mit den Themen befasste, die nunmehr mit der Verfassungsklage von Mehr Demokratie im konkreten Fall der ESM Vertragszustimmung von Bundestag und Bunderat angesprochen werden: Die Entscheidung der  eben genannten Gremien über verfassungsrelevante, mithin verfassungskonterkarierende völkerrechtliche Verträge ohne Volksentscheid.

Diese Broschüre des Kuratoriums von Mehr Demokratie beweist die Beteiligung von Prof. Dr. M. Huber (Seite 18)

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Das Plakat „DEM DEUTSCHEN VOLKE“ gegen den ESM Fiskalpakt darf für eigene Darstellungen unter Nennung des Urhebers verwendet  werden.

 


Omas Heilkräuter bald verboten?

9. November 2010

Eine fast nichtssagende Online-Petition bietet zur Zeit Gesprächsstoff unter den Medizinern, Heilpraktikern und einfachen Bürgern, welche die heilende Wirkung von Kräutern der Natur zu schätzen wissen. Bald wird es wohl nicht mehr so einfach sein, auf die Wiese zu gehen, um Kräuter zu sammeln und um daraus einen heilenden Tee zu kochen, einen wirksamen Wickel zu bereiten oder eine heilende Salbe selbst herzustellen. Komplizierte und teuere Zulassungsverfahren stehen an, um Heilkräuter zukünftig verwenden zu dürfen. So steht es jedenfalls in der Petition von Wasilka Heim gegen die Umsetzung der EU-Richtlinie „zur Vereinheitlichung des Zulassungsverfahrens für traditionelle Kräuterzubereitungen“, welche mittlerweile auf eine Unterstützung von 100.000 Mitzeichnern zurollt. Die Bezeichnung der Richtlinie klingt harmlos, ist es aber nicht, denn dieser Unsinn soll per 01.04.2011 in nationales Recht umgesetzt werden. Laut Petitionsbegründung werden damit Naturprodukte zu medizinischen Produkten umdeklariert, die zugelassen werden müssen. Wörtlich heißt es dort: „In allen EU Ländern wird es dann verboten sein, Heilkräuter oder Pflanzen zu verkaufen, die keine Lizenz haben. Naturstoffe , denen man eine Heilwirkung zuschreibt werden nicht mehr als Lebensmittel eingestuft, sondern als Arznei. Nur was man patentieren und mit einer Schutzmarke im Handel monopolisieren kann, ist erwünscht. Was einfach in der Natur wächst ist illegal. Unsere Gesundheit wird dadurch nicht geschützt, sondern es werden die Umsätze und Profite der Grosskonzerne gesichert. Wir sollten selber entscheiden was gut für uns ist und welche Mittel wir nehmen, ob chemische Bomben oder sanfte Naturheilmittel. Dadurch erfahren auch Krankenkassen eine Erleichterung weil immer mehr Leute dazu übergehen, Naturprodukte ohne Rezeptschein zu kaufen.“

Wer die Petition unterstützen will, hier ist der Link um sich einzutragen (ihr müsst euch leider erst registrieren):
Petition gegen die Umsetzung der EU-Richtlinie „zur Vereinheitlichung des Zulassungsverfahrens für traditionelle Kräuterzubereitungen“ ACHTUNG die Mitzeichnungsfrist endet am 11.11.2010

Weitere Möglichkeit: Petition an das EU-Parlament zur Aufhebung der betreffenden EU-Richtlinie

Weitere Informationen: Alles Schall und Rauch

Ein Nachtrag vom 5. Dezember 2010

Da einigermaßen Unklarheit herrscht, was die Umsetzung der Richtlinie bedeutet … siehe zum Beispiel hier … möchte ich an dieser Stelle eine ergänzende Erläuterung geben, warum ich anderer Meinung als diejenigen bin, welche meinen, es würde sich de facto nichts ändern … hierzu gebe ich meinen Kommentar wieder, den ich im verlinkten Blogbeitrag bei www.onlyich.de gegeben habe:

„Ich … müsste als Jurist “Juchu” schreien, weil wieder einmal etwas bürokratisiert wurde, was meines Erachtens einer Regulierung nicht bedurfte. Aber der Zug ist seit 2004 abgefahren, als die Richtlinie vom EU-Parlamant abgesegnet wurde. Ich weiß ja nicht, wer von euch die Richtlinie 2004/24/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG genauer angeschaut hat, jedenfalls ist der Regelungstatbestand der nunmehr aufgenommenen Arzneimittel um folgende Nummern erweitert worden (Origionalwortlaut):
“1. Dem Artikel 1 werden folgende Nummern angefügt:
“29. Traditionelles pflanzliches Arzneimittel: Ein pflanzliches Arzneimittel, das die in Artikel 16a Absatz 1 festgelegten Bedingungen erfuellt.
30. Pflanzliches Arzneimittel: Alle Arzneimittel, die als Wirkstoff(e) ausschließlich einen oder mehrere pflanzliche Stoffe oder eine oder mehrere pflanzliche Zubereitungen oder eine oder mehrere solcher pflanzlichen Stoffe in Kombination mit einer oder mehreren solcher pflanzlichen Zubereitungen enthalten.
31. Pflanzliche Stoffe: Alle vorwiegend ganzen, zerkleinerten oder geschnittenen Pflanzen, Pflanzenteile, Algen, Pilze, Flechten in unverarbeitetem Zustand, gewöhnlich in getrockneter Form, aber zuweilen auch frisch. Bestimmte pflanzliche Ausscheidungen, die keiner speziellen Behandlung unterzogen wurden, werden ebenfalls als pflanzliche Stoffe angesehen. Pflanzliche Stoffe sind durch den verwendeten Pflanzenteil und die botanische Bezeichnung nach dem binomialen System (Gattung, Art, Varietät und Autor) genau definiert.
32. Pflanzliche Zubereitungen: Zubereitungen, die dadurch hergestellt werden, dass pflanzliche Stoffe Behandlungen wie Extraktion, Destillation, Pressung, Fraktionierung, Reinigung, Konzentrierung oder Fermentierung unterzogen werden. Diese umfassen zerriebene oder pulverisierte pflanzliche Stoffe, Tinkturen, Extrakte, ätherische Öle, Presssäfte und verarbeitete Ausscheidungen von Pflanzen.”
Diese vorgenannten pflanzlichen Substanzen, sei es Arzneimittel, sei es Stoffe, sei es Zubereitungen, bedürfen alle einer Zulassung, wenn auch im “vereinfachten Verfahren”. Sowas nenne ich Neureglementierung und Monopolisierung. Eine Begründung die logisch klingt, lässt sich immer finden. Aber die Folge ist, dass Heilpraktiker nicht einfach mehr ihre Kräuter selbst anbauen und an ihren Patienten anwenden können, wenn einer der oben genannten Tatbestände erfüllt wird und einer wird de facto immer erfüllt, dann aber müsste er erst eine Zulassung betreiben oder sich die zugelassenen pflanzlichen Arzneimittel, Stoffe oder Zubereitungen im Handel kaufen. Ob er da aber bestimmte Kombinationen von Destillaten oder Salben bekommt, die er vorher klassisch selbst zusammengestellt hat, erscheint fraglich. Was auf der Strecke bleibt, ist die Individualität aus Erfahrungswerten, die über Jahrhunderte gewachsen sind. Ich finde das jedenfalls schade.“