Ein Statement mit Sprengkraft

29. März 2018

Mutige Kolumne des scheidenden Landrats des Kreises Weimarer Land Hans-Helmut Münchberg … so gut und so deutlich, dass man da nichts mehr kommentieren muss … Volltext unter dem Screenshot:heuchler
Erschienen im Amtsblatt Kreis Weimarer Land vom 24.03.2018 – Quelle:
http://www.weimarerland.de/landrat…/amtsblatt/AB_02_2018.pdf

Heuchler

Heuchler beherrschen derzeit die öffentliche Meinung: Da soll das „Behördenversagen“ untersucht werden, dass zu dem grausamen Attentat auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin geführt hat. Es wird der Eindruck erweckt, unsere Welt sei in Ordnung und nur die Behörden hätten „versagt“. Unserer Polizei und Geheimdiensten wird seit Jahren beständig Sand ins Getriebe gestreut, ihre Funktionsfähigkeit eingeschränkt und ihre Mitarbeiter werden demotiviert. Unseren Polizisten wird die Rolle des zahnlosen Tigers, zugeschoben. Die, die daran schuld sind, faseln jetzt, man hätte den Attentäter Amri längst hinter Gitter bringen können. Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie viel Mühe es kostet, in Thüringen, das rot-rot-grün regiert wird, einen vielfachen Straftäter aus dem Migrantenmilieu hinter Gitter zu bringen, leider nur zeitweise. Er ist wieder frei und immer noch in Deutschland.

Nach der Silvesternacht 2016 in Köln mit den Vergewaltigungen faselten die Heuchler, die Polizei „habe versagt“. Hätte der Polizeichef von Köln von seinem Innenminister eine angeforderte Verstärkung bekommen, um mit aller Härte des Gesetzes eingreifen zu können? In einem Bundesland in dem von der Ministerpräsidentin „Willkommenskultur“ propagiert wird? Und die Ministerpräsidentin (SPD) will erst vier Tage nach diesem brisanten Vorfall etwas erfahren haben? In einer Zeit, da ein Kurierfahrzeug der Polizei mit Blaulicht ihr die Nachricht in vier Stunden auch an den Urlaubsort (!) gebracht hätte, wusste sie von nichts? Nicht die Polizei hatte versagt, sondern die Politik. Heuchler. Niemand in NRW wollte Neujahr 2017 die Wirklichkeit wissen. Die rote Landesmutter Hannelore Kraft hatte „Willkommenskultur“ verordnet. Da passen kantenscharfes Vorgehen der Polizei und Massenvergewaltigungen auf der Domplatte nicht.

Der Berliner Attentäter hatte freie Fahrt, weil die politischen Verantwortlichen im rot-rot-grünen Berlin und im rot-grünen Nordrhein-Westfalen sich wegduckten, wenn islamistische Straftäter und Hassprediger auftraten. Mit Worthülsen über Religionsfreiheit, Redefreiheit, Würde des Menschen, kulturelle Unterschiede und Ähnlichem werden Probleme niedergekuschelt.

An kriminalitätsbelasteten Orten (KbO) sollen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden dürfen. Grüne, Linke und Piraten sind dagegen. Für Vorratsdatenspeicherung gibt es bei der SPD keine Mehrheit. Die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz beklagt, Polizeirazzien hinterließen Spuren bei muslimischen Jugendlichen. Straftäter, bei deren Namen unterschiedliche Schreibweisen möglich sind, können sich in Europa ungehindert bewegen. Die EU hatte zwar die Krümmung der Salatgurke geregelt, war aber bisher nicht in der Lage, Personen, Identitäten und Erkenntnisse in Europa schnell und sicher zusammenzuführen.

DNA-Analysen, mit denen Haarfarbe, Augenfarbe, Herkunft, Alter bestimmt werden können, verstoßen angeblich gegen Persönlichkeitsrechte, obwohl eine konkrete Person noch gar nicht ermittelt ist. In den Niederlanden ist bereits seit 2003 erlaubt, mit genetischen Tests Herkunft, Augen- und Hautfarbe zu ermitteln. Bodycams an Polizisten bringen angeblich nach Meinung Linker nichts. Auch könnten sie die Persönlichkeitsrechte von Tätern verletzen. Ostdeutsche Innenminister verabredeten die Schaffung eines gemeinsamen Abhörzentrums. Thüringen war nicht dabei.

Die Liste solcher Fakten ließe sich nahezu unendlich fortsetzen. Die Geheimdienste dieses Landes werden systematisch kleingeredet und demontiert. Dabei weiß jeder vernünftig Denkende, dass mit den unkontrollierten Flüchtlingsfluten auch Schläfer des IS bei uns eingeschleust worden sind: Der IS rekrutiert sich im Wesentlichen aus den bürokratischen Strukturen von Saddams ehemaliger Armee und Saddams Geheimdienst. Der war keine Folkloretruppe, sondern straff organisiert. Saddams Geheimdienstler wurden vom sowjetischen KGB ausgebildet, weil der Irak zeitweise das Etikett „sozialistisch“ trug. Spezialität des KGB wie auch des Geheimdienstes der DDR, war die Einschleusung von Schläfern in die politischen und wirtschaftlichen Strukturen des Gegners. Gegner war in deren Sicht die freie Welt. Der Kanzleramtsspion Guillaume ist nur das bekannteste Beispiel.

Verantwortlich dafür, dass unsere Polizei und unsere Dienste schaumgebremst ermitteln und handeln müssen, ist eine Bande von Heuchlern, die letztendlich verhindert, dass unsere Sicherheitsbehörden schlagkräftig sind, bestausgerüstet sind und alle denkbaren technischen Möglichkeiten zur vorsorglichen Aufklärung erhalten.

Nach den Ausschreitungen und Plünderungen des G20-Gipfels in Hamburg wird gleichermaßen heuchlerisch gefragt, wie es dazu kommen konnte. Verantwortlich waren eine Politik und ein Zeitgeist, die linke Gewalt kleinreden und beschönigen. Dazu gehört in Thüringens politischer Landschaft im Übrigen auch ein Pfarrer, der mit seinem Lautsprecherwagen „Lauti“ angeblich zur Deeskalation zu Demonstrationen fährt und natürlich keinesfalls einen Polizisten mit seinem Fahrzeug angefahren hat. Niemals! Pfarrer sind friedliche Leute.

All das sind Schlaglichter auf ein bescheuertes Land, dessen öffentliche Meinung zum Teil von Lebenslügen lebt und nicht in der Lage ist, Vorgänge bis zum Ende zu denken. Denn das wäre dringend nötig, alle diese Ereignisse bis zum Ende zu denken: Wo führt das hin? Auch hier – wie bei allem – gilt: Wehret den Anfängen! Wir sollten uns schon ein paar Sorgen um unsere Sicherheit machen.

Es sind Traumtänzer, die davon faseln und sich wundern, wie sich junge Männer hier in Deutschland radikalisieren könnten, Gutmenschen, die verdrängen, dass hunderttausende junge Männer nach Deutschland gekommen sind, um schnell Geld zu verdienen und viel Geld nach Hause zu schicken. Junge Männer, für die derzeit kein Arbeitsplatz da ist, weil sie die Qualifikation nicht haben und die Sprache nicht beherrschen. Junge Männer, die randvoll sind mit Testosteron und Motivation, Tatendrang und Hoffnungen und die eines Tages aufwachen und feststellen werden, dass Deutschland ihnen ihre Träume nicht erfüllen kann oder nicht erfüllen will. Dazu kommt noch, dass jeder, der diese Probleme anspricht, sofort das Etikett „Rechts“ oder „Nazi“ verpasst bekommt. Ein bescheuertes Land.

Es traut sich kaum jemand noch im Staat, die Gesetze konsequent anzuwenden oder deren Anwendung einzufordern. Abschiebungen? – sind gegen die Menschenwürde. Altersbestimmungen von angeblich minderjährigen Flüchtlingen? Da wird die Behörde bombardiert mit dem Hinweis, das Alter sei „im vertrauensvollen Gespräch mit dem ‚Minderjährigen‘ festzustellen“, da ergehen „Handreichungen“, nach denen jede Röntgenuntersuchung „Körperverletzung“ und „ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit“ sei (unsereins ist froh, wenn man zeitnah einen MRT-Termin bekommt!). Mitarbeiter, wenn sie nicht von besonderer Hartnäckigkeit sind – und wer ist das schon?, werden eingeschüchtert und verunsichert und zu der Erkenntnis gebracht: „Es hat doch alles keinen Zweck.“

Doch es hat Zweck. Unsere Polizei braucht keine Belehrungen vom Rande des Spielfeldes, sondern Ermutigungen und unser Vertrauen. Gleiches gilt für die Dienste des Landes.

Es ist Zeit, sich gegen die Heuchler, gegen den öffentlichen Irrsinn entgegenzustellen.
Ihr Landrat Hans-Helmut Münchberg

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Der Verfassungsbruch der Merkel-Regierung

2. März 2018

DiFabio-Uebersicht-450Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Prof. Dr. Dr. Udo di Fabio, fertigte unter dem Titel Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“ im Auftrage des Freistaates Bayern ein Gutachten, welches im Januar 2016 fertiggestellt wurde. Das Werk, welches 125 Seiten umfasst, birgt angesichts der dort getroffenen Bewertungen zur Rechtslage im Zusammenhang mit der sog. Flüchtlingskrise Sprengstoff, der sich gegen die Bundesregierung, vertreten durch deren Bundeskanzlerin, Angela Merkel richten sollte. Zugegeben, die Bewertungen sind – wie man es von einem führenden Verfassungsrechtler erwartet – höchst komplex und eigentlich  im Kontext nur von Juristen zu verstehen. Jedoch werden im Gutachten auch Aussagen getroffen, welche jedermann verstehen kann, der des Lesens mächtig ist. Die folgenden Aussagen sprechen für sich und belegen, dass die sog. Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und ihrer – nunmehr immer noch – geschäftsführenden Bundesregierung im großen Stile wider der verfassungsmäßigen Ordnung stattfindet. Aber lassen wir Herrn Prof. Dr. Dr. di Fabio sprechen:

„Das Grundgesetz garantiert … nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis.“

„Art 16a GG gewährt Asyl bei politischer Verfolgung, soweit nicht die Einreise über einen sicheren Drittstaat erfolgt.“ (Anmerkung: Alle an die BRD angrenzenden Staaten sind sichere Drittstaaten in diesem Sinne!)

„Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern eines Bürgerkrieges oder bei Staatenzerfall besteht nicht …“

„Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus.“

„Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen … verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“

„Die inzwischen bekannten Tatsachen belegen, dass die gesetzlich vorausgesetzte wirksame Grenzkontrolle im europäischen Mehrebenensystem und für Deutschland zeitweise und bis dato anhaltend zusammengebrochen ist …“

Nun nehmen wir diese Aussagen, die wohl jeder gut verstehen kann, und vergleichen sie mit der Realität. Noch immer werden meist nicht identifizierte, ausländische Personen nicht an der Einreise über die grüne Grenze gehindert und dürfen nach dem Betreten des Staatsgebietes der BRD das Wort „Asyl“ sagen, obwohl dies nach den derzeit geltenden Rechtsnormen des Grundgesetzes, des Asylgesetzes und des Aufenthaltsgesetzes nicht zulässig ist. Zwischenzeitlich sind in der BRD hunderttausende Asylverfahren anhängig, welche nach Ablehnung des Asylbegehrens nach Art. 16a GG (98% bis 99% aller Fälle) in Klageverfahren münden, welche wiederum die zuständigen Verwaltungsgerichte völlig überlasten. Natürlich müssen wir hierbei auch betrachten, dass viele Personen ohne gesicherte Identifikation auf Grund ihrer eigenen Angaben als sog. Flüchtlinge einen subsidiären Schutzstatus erhalten und somit erst einmal für drei Jahre bleiben dürfen. Wohlgemerkt, auch diese Personen hätten nicht einreisen dürfen.

Nun steht Herr di Fabio mit seiner Rechtsauffassung natürlich nicht allein da, denn andere namhafte Verfassungs- und Staatsrechtler kritisieren im Gleichklang mit den Ausführungen des Gutachtens die Verfassungswidrigkeit des Tuns der Regierung Merkel. So fragt der anerkannte Staatsrechtler Wolfgang Durner, in seinem Ausfatz: „Der Rechtsstaat in der Flüchtlingskrise“ (NVwZ Editorial, Heft 21/2015): “ … ob Bundesrecht neuerdings durch Kanzlerwort geändert werden könne.“ Die Antwort darauf  ergibt sich von selbst: Natürlich nicht!

Di Fabio führt in diesem Zusammenhang aus: „Andere sprechen von einer „bedingungslosen Grenzöffnung“, „groben Fehlern der Führungsebene“, von „Steuerungs- und Kontrollverlusten“ und „situativen Aufgabe rechtsstaatlicher Sicherungen“. (vgl. Gutachten di Fabio, Seite 25 unter Verweis auf: Joachim Jens Hesse, Staatsversagen? Bankrotterklärung Europas? Anmerkungen zur Flüchtlingskrise, ZSE 3/2015, 336 [341]).

Auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier übte massive Kritik an der Flüchtlingspolitik der Regierung Merkel. Nach einer Meldung der „Welt“ vom 12.01.2016 äußerte Papier „… massive Bedenken am Umgang mit der Flüchtlingskrise: Noch nie sei in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit. Das sei auf Dauer inakzeptabel, so der renommierte Verfassungsrechtler. Er spricht von einem „eklatanten Politikversagen“.

Faktisch ist die Einschätzung, dass in der sog. Flüchtlingspolitik durch das Einreisenlassen nicht berechtigter Personen massiv gegen geltendes Recht verstoßen wird, auch bei oberen Gerichten angekommen und wird von diesen geteilt. So hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem Beschluss in einer Familiensache vom 14.02.2017 (Aktenzeichen 13 UF 32/17) ausgeführt:

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

So etwas nennt man dann Kontrollverlust!

Schließlich hat auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestag, wenn auch wesentlich später, laut „Welt“ vom 22.09.2017 (zwei Tage vor der Bundestagswahl) gewürdigt, dass „Bis jetzt … die Rechtsgrundlage, auf der die Einreise von Asylsuchenden im Herbst 2015 genehmigt wurde, nicht geklärt.“ sei.

Dies bedeutet schlichtweg, dass es keine Rechtsgrundlage gab und auch nicht gibt, auch wenn die Formulierung die Brisanz des Verfassungsbruchs „weichspült“.

Schlussendlich muss man angesichts der Tatsache, dass sich die geschäftsführende Bundeskanzlerin Merkel anschickt, sich wieder zur Bundeskanzlerin durch eine neue GroKo wählen zu lassen um ihren Amtseid erneut abzulegen die Frage stellen:

Darf eine Person, die offenbar ihren Amtseid bereits einmal gebrochen hat und auf Grund deren Politik in diesem Staat ein nie dagewesener Kontrollverlust eingetreten ist, erneut zur Kanzlerin gewählt werden?

NEIN, DAS DARF SIE NICHT!

Rechtlicher Hinweis:
§ 24 (1) Urheberrechtsgesetz regelt: „Ein selbstständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden.“ Im vorliegenden Falle bilden die bildliche Darstellung und der Text eine Einheit, die als einheitliches Kunstwerk zu werten sind! Das Werk darf frei verwendet werden. Eine Nennung meiner Person als Urheber ist nicht nötig!


Quo vadis Krebstherapie?

31. Januar 2018
Krebszellen-450

Krebszellen – Bildquelle: https://pixabay.com/photo-541954/

Leider begann mein Jahr 2018 mit einem sehr traurigen Ereignis, meine jüngere Schwester ist mit 47 Jahren an Krebs gestorben. In diesem Zusammenhang beschäftigte ich mich mit der Frage, was hätte sie anders machen können bzw. sollen. Nun wird sich der geneigte Leser die Frage stellen: Wie wurde denn therapiert? Da kann ich schnell die Antwort geben: Mit schulmedizinischen Therapien, Chemo und Bestrahlung.

Die Krankheitsgeschichte meiner Schwester in Sachen Krebs begann im Januar 2016. Es wurde bei ihr ein Tumor in der rechten Brust festgestellt. Darauf lies sie sich auf die empfohlene Therapie „Chemo“ ein und holte sich tapfer ihre Chemo-Infusionen ab. Ja der Tumor schrumpfte, sie wurde von Woche zu Woche zusehens schwächer, Haarausfall, Übelkeit, Gewichstabnahme usw. … also das Übliche. Von Lebensqualität konnte kaum eine Rede sein. Im Sommer 2016 austherapiert, die Brust abnehmen lassen (zur Sicherheit) glaubte sie, der Krebs wäre besiegt. Die Haare wuchsen wieder, sie nahm wieder zu und fühlte langsam wieder so etwas wie Hoffnung. Im Januar 2017 neue Diagnose, Lymphdrüsenkrebs. Da hatten sich Krebszellen aus der Brust ins Lymphsystem „verirrt“. Therapie: neue Chemo. Woche für Woche bekam sie wieder ihre Chemo-Infusionen. Das gleiche Spiel wie ein Jahr zuvor. Im Herbst nach Ende der Chemo gewichtsmäßig ganz unten, kraftmäßig auch. Sie versuchte sich wieder aufzurappeln. Anfang Dezember 2017 war ihr schwindelig. Sie wurde in die Röhre geschoben. Das CT zeigte 15 (!) Tumore im Gehirn, der größte im Kleinhirn. In der Uniklinik bekam sie nun in der Radiologie täglich Bestrahlung und war dort stationär untergebracht. Sie erduldete auch das sehr tapfer, wurde nun noch schwächer und merkte so langsam, dass es nicht funktionierte. Anfang Januar 2018 ließ sie sich auf eigenen Wunsch in die Palliativ-Station eines anderen Krankenhauses verlegen. Vor dem Abstransport bekam sie noch eine Bestrahlung. Am nächsten Tag verstarb sie auf der Palliativ-Station.

Man könnte nun behaupten: Meine Schwester hat auf Grund der schulmedizinischen Therapien in Sachen ihrer Krebserkrankung immerhin noch zwei Jahre  leben dürfen. Muss man das nun positiv sehen? Was wäre denn gewesen, wenn sie keine Chemo gemacht  oder eine Bestrahlung abgelehnt hätte? Der Eine oder Andere wird jetzt sagen, dann wäre sie viel eher gestorben! Ich stelle mir die Frage: Ist das wirklich so? Ja, ich kann sicher kaum erahnen, was es bedeutet, wenn man die Diagnose Krebs erhält. Ja, ich kann es auch nachvollziehen, dass man sich an jeden Strohhalm klammert und den Ärzten vertraut, welche sich mit ihrer ganzen Kraft der Bekämpfung der Krankheit gewidmet haben. Nur … ist es ausreichend, sich ausschließlich auf die üblichen Therapien zu beschränken oder sollte die Schulmediziner nicht auch mal über den Tellerrand schauen?

Ich selbst stehe der klassischen Chemo-Theapie, gerade auch auf Grund des Beispiels meiner Schwester, sehr kritisch gegenüber. Die Chemo schaltet das Immunsystem aus. Die Chemo schwächt die körperliche Kondition. Die Chemo zerstört Zellen. Wie sich bei meiner Schwester zeigte, hat sie die Krebszellen nicht restlos vernichtet, war also für die Verhinderung der Bildung von Metastasen ungeeignet.

Hier stellt sich für mich die Frage: Was passiert eigentlich, wenn Krebszellen entstehen und sich im Körper ausbreiten? Eine sehr gute Darstellung ergibt sich m.E. aus dem nachfolgend verlinkten Video, in welchem ein Vortrag von Dr. Matthias Rath wiedergegeben wird. Dr. Rath ist ein Alternativmediziner, der sich mit seiner Rath-Stiftung u.a. der Erforschung und Bekämpfung der Krebserkrankung verschrieben und zwar fernab schulmedzinischer Vorbehalte. Die Forschungsergebnisse seiner Stiftung, welche in dem Vortrag zur Wirkungsweise der Krebszellenteilung und Krebszellenverbreitung im Körper vorgestellt werden, sind erstaunlich und regen dazu an, im Hinblick auf die Möglichkeiten einer Krebstherapie umzudenken. Dr. Rath benennt zwei Therapieansätze: 1. Die Zellteilung von Krebszellen zu verhindern und 2. Krebszellen so in den befallenen Körperbereichen (Tumorbereiche) einzukapseln, dass sie keinen Schaden mehr anrichten, sich insbesondere nicht weiter im Körper ausbreiten. Den Ansatz seiner Therapie, welche mit der Rath-Stiftung bereits erfolgreich ausgetestet wurde, sieht er in der Verabreichung von spezifischen Dosen an Ascorbinsäure (Vitamin C) und Lysin. Um das zu verstehen und als vielleicht Betroffener neue Denkansätze zur Heilung von dieser schrecklichen Erkrankung zu finden, ist das Video ein möglicher Schlüssel.

Nachtrag vom 03.02.2018:
Wenn man zum Thema alternative Krebstherapie weiter recherchiert, findet man viele weitere Videos, die erstaunliche Erkenntnisse bringen und bei denen es immer wieder darum geht, dass man körperliche Prozesse verstehen muss, deren Störung Krebs verursachen kann. Nachfolgend stelle ich daher zwei Videos ein, die sehenswert sind:

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Alle Abbildungen und Videoscreenshots dienen lediglich der Berichterstattung und nicht der Verwertung im Sinne des Urheberrechtes.

 


Chemtrailtechnologie im Bundestag vorgestellt

30. November 2017
Drucksache18-2121-Auszug-700

Auszug aus der Bundestagsdrucksache 18/2121 Seite 61

Ja da schau her …. wusste ich es doch, die „Verschwörungstheoretiker“ sitzen offenbar auch im Bundestag …. Dies ist einem Auszug aus dem Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung (Bundestagsdrucksache 18/2121) – Seite 60 folgend –

Technikfolgenabschätzung (TA) Climate Engineering“

zu entnehmen. Was Kritikern der „Kondensstreifen“ am Himmel immer wieder vorgehalten wird, dass ihre Darstellung nichts als eine Ausgeburt ihrer blühenden Fantasie ist, wurde im o.g. Ausschuss ernsthaft erörtert und dies kann auf Grund der hier verlinkten Bundestagsdruckssache auch nicht geleugnet werden. Die Chemtrailtechnologie des Ausbringens von Partikeln in die Atmosphäre durch Flugzeuge zur Verminderung der Erderwärmung ist im deutschen Parlament Bestandteil des o.g. Berichts. Am besten ich zitiere hier mal; damit erübrigen sich nämlich alle weiteren Diskussionen:

„TECHNISCHE MÖGLICHKEITEN ZUR BEEINFLUSSUNG
DER GLOBALEN STRAHLUNGSBILANZ

2.1.2
Zurzeit werden verschiedene Handlungsansätze diskutiert, wie die Strahlungsbilanz der Erde technisch so beeinflusst werden könnte, dass der Anstieg der globalen Mitteltemperatur gestoppt (oder zumindest gebremst) wird. Diese werden als »radiation management« (RM) bezeichnet. Ziel aller Konzepte ist es, durch technische Maßnahmen einen negativen Strahlungsantrieb zu bewirken, der den positiven, hauptsächlich durch die THG-Emissionen verursachten anthropogenen Strahlungsantrieb kompensieren soll. RM-Konzepte können prinzipiell in zwei Untergruppen geteilt werden. Zum einen kann die einfallende Sonnenstrahlung reduziert, zum anderen die Durchlässigkeit der Atmosphäre für die ausgehende Wärmestrahlung erhöht werden (IfW 2012a, S.11).
Erstere werden in der Literatur als »solar radiation management« (SRM) bezeichnet (Royal Society 2009, S.1).
Der Eingriff kann hier auf verschiedenen Ebenen erfolgen:
> Lichtlenkung im Weltraum: Die Energiezufuhr in das Erdsystem ließe sich dadurch reduzieren, dass ein reflektierendes oder streuendes Material zwischen Sonne und Erde platziert würde, welches einen Teil der in Richtung Erde gerichteten Sonnenstrahlung in den Weltraum ablenkt, noch bevor diese die Atmosphäre erreicht (Abb. III.4, Nr. 1; Kap. III.2.3.1).
> Aerosolinjektionen in die Stratosphäre: Der Anteil an Sonnenstrahlung, der vom Erdsystem auf natürliche Weise zurück in den Weltraum reflektiert wird, könnte durch Einbringen geeigneter Aerosole (Schwebeteilchen) in die Stratosphäre gesteigert werden, die einen Teil der Sonnenstrahlung reflektieren würden (Abb. III.4, Nr. 2; Kap. III.2.3.2).
> Aufhellung mariner Wolken: Dadurch könnte erreicht werden, dass marine Wolken infolge ihrer helleren Oberfläche mehr Sonnenstrahlung zurück in den Weltraum reflektieren (Abb. III.4, Nr. 3; Kap. III.2.3.3).
> Aufhellung der Erdoberfläche: So könnte der von der Erdoberfläche reflektierte Anteil an Sonnenstrahlung“

Die obige grafische Darstellung lässt keine Zweifel offen, was wohl mit diesen beschriebenen Maßnahmen gemeint sein könnte. Und irgendwie drängt sich einem der Verdacht auf, dass diese Theorie bereits längst praktisch ausgeführt wird.

Das sich der Bundestag mit dieser Technologie befasst hat, ist in den Mainstreammedien offenbar völlig untergegangen. Derweil wurde ich als Chemtrailkritiker bei meinem Chef angezinkt und bekam von einem  gut eingenordeten Bürger ein Branding als Verschwörungstheoretiker. Geschehen war dies nach meinem Artikel vom 03.07.2013. Gott sei Dank war mein Chef einsichtig als ich ihn auf mein Recht auf freie Meinungsäußerung hinwies. Die Sache hatte somit für mich kein dienstliches Nachspiel. In diesem Lichte bin ich auch durch den o.g. Bericht in gewisser Weise freigesprochen worden. Danke, dass die Chemtrailtechnologie im Bundestag erörtert wurde!

 

Kondensstreifenentwicklung-klein

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Zensur findet (nicht) statt!

30. Juni 2017

In der Bundesrepublik Deutschland gilt das Grundgesetz als verfassungsgleiche Rechtsnorm und bildet damit die Grundlage für das Handeln des Einzelnen. Art. 5 des Grundgesetzes bildet hierbei eine wichtige Kernnorm. Dort steht u.a. geschrieben: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Der Kontext dieser Regelung sollte Jedem klar sein. Die Väter des Grundgesetzes haben diese Regelung bewusst in das Gesetzeswerk aufgenommen, um den in die Jahren 1933 bis 1945 unter der nationalsozialistischen Diktatur stattgefundenen Gesinnungsterror, die schändliche Ächtung von Werken der Literatur und Kunst aus Gründen der Rassenidiologie und die Verfolgung von regimekritischen Journalisten, Wissenschaftlern, Gelehrten und Publizisten in dem neuen Deutschland für alle Zeiten auszuschließen. Bis dato dachte ich, dass die Regelung des Grundgesetzes, dass eine Zensur nicht stattfinde, auf alle Zeit eine klare Handlungsanweisung darstellen würde; leider habe ich mich wohl getäuscht! Zunächst möchte ich dem geneigten Leser noch einmal die Begriffsdefinition „Zensur“ vor Augen halten. Zensur ist gemäß Begriffsdefinition des Duden online: “ … von zuständiger, besonders staatlicher Stelle vorgenommene Kontrolle, Überprüfung von Briefen, Druckwerken, Filmen o. Ä., besonders auf politische, gesetzliche, sittliche oder religiöse Konformität.“ Damit sollte auf Grund der o.a. Regelung des Grundgesetzes in Art. 5 klar sein, dass diese Kontrolle grundsätzlich nicht stattfinden darf. Die Kontrolle von Inhalten von Druckwerken und Internetseiten darf sich vielmehr nur im Rahmen des Art. 5 Abs. 2 GG bewegen, wo es heißt: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Keinesfalls darf eine Kontrolle der genannten Inhalte und dürfen in Folge Streichungen und Veränderungen von Aussagen und die Vornahme von Darstellungen dazu führen, dass Persönlichkeitsrechte verletzt werden und in Verleumdung und/oder Üble Nachrede (das sind Straftatbestände) ausarten. Neulich schaute ich mir einen Dokumentarfilm an, welcher leider aufzeigt, dass unsere heutige Gesellschaft wieder in eine Gesinnungsgesellschaft abzudriften scheint, in dem die Meinungen und wissentschaftlichen Darstellungen, welche von den hergebrachten Schul- und Lehrmeinungen abweichen, bzw. verbrecherische Machenschaften aufdecken, gezielt mit einem Darstellungs-Bashing belegt werden. Der Film „Zensur – die organisierte Manipulation der Wikipedia und anderer Medien“ beweist an Hand von nachvollziehbaren und detailliert recherchierten Fakten, dass genau dies zur Zeit in namhaften deutschen Medien und Internetplattformen stattfindet. Der im Youtube-Kanal „Ken.FM“ eingestellte Film wird dort mit folgendem Text vorgestellt:
„Gibt es Versuche einer organisierten und gezielten Meinungsmanipulation in unserer Gesellschaft? Im Jahr des Wortes „Fake News“ ist die Frage aktueller denn je.

Bereits in ihrem ersten Film „Die dunkle Seite der Wikipedia“ stellen die Autoren Markus Fiedler und Frank Michael Speer das kostenlose Online-Lexikon unter Verdacht, politisch brisante Artikel mit unlauteren Mitteln zu beeinflussen und sachliche Darstellungen zu verhindern. Am Beispiel des Artikels über den Friedensforscher Dr. Daniele Ganser wurde dieser Verdacht im Laufe des Films eindrücklich bestätigt und gezeigt, mit welch aggressiven Methoden eine Gruppe von Wikipedia-Autoren, sogenannten „Benutzern“, die Wissensplattform als eine Art Gesinnungspranger missbrauchen. Der Film wurde im Internet veröffentlicht und stieß mit fast einer halbe Millionen Klicks auf hohes Interesse.

Die Frage „Wer steht hinter dieser aggressiven Gruppierung?“ blieb offen. Insbesondere erschwert durch das Prinzip der Anonymität und ein labyrinthisches Regelwerk bei Wikipedia. In ihrer neuen Recherche verfolgen die Autoren nun Spuren, welche die institutionelle Unterstützung jener „Mind Control“ bei Wikipedia aufdecken. Mit zahlreichen Quellen, Belegen und Fakten, die sorgsam aufbereitet werden, können sie in 125 Minuten nachweisen, dass und wie die Wikipedia als Werkzeug und Teil eines größeren Netzwerkes zur politisch-ideologischen Manipulation missbraucht wird.

Der Film führt in ein Netzwerk von Autoren, Journalisten und politischen Akteuren, die sich auf mehreren Internetplattformen organisieren und von finanzkräftigen Stiftungen und sogar öffentlichen Geldern finanziert werden. Ein Netzwerk, das seit Jahren versucht, eine regelrechte Gesinnungsdiktatur voranzutreiben, um damit gesellschaftlichen Dialog und freie Meinungsentfaltung zu verhindern, und das mit der Wikipedia die bedeutendste kostenlose Informationsressource unter seine Kontrolle gebracht hat.

Damit entlarvt der neue Film von Markus Fiedler und Frank-Michael Speer ein Vorgehen, das jeglichen Verhaltensregeln in einer demokratischen Grundordnung widerspricht und das geistige und politische Klima dieses Landes bedroht.

Fiedler und Speer sind auch die Autoren des Films: „Die dunkle Seite der Wikipedia“. Hier der Link zum Film: https://kenfm.de/kenfm-zeigt-die-dunk…

Inhaltsübersicht:

00:00:00 Prolog
00:01:50 Titel
00:02:50 Einleitung
00:05:16 Unterwegs
00:15:25 Mengenlehre mit der Maus
00:22:46 Gut informiert durch das Freisinger Tagblatt ?
00:31:37 Drei Artikel mit gleichem Inhalt
00:36:01 Was ist die Antifa?
00:43:03 Drucksache 6/946
00:46:55 Was ist Psiram?
01:05:46 Wikipedia, Psiram und Comics
01:10:29 Wikipedia und Meinungsmanipulation
01:16:27 Amadeu Antonio Stiftung
01:23:28 Julia Schramm im Video
01:29:59 Die Unantastbaren
01:37:44 Ruhrbarone
01:45:33 GWUP
01:50:57 Die Brights und die GWUP
02:00:11 Das Netzwerk
02:11:04 Abspann“

Nachfolgend habe ich diese augenöffnende Dokumetation verlinkt. Jeder mag sich selbst ein Urteil bilden, ob man bestimmten Darstellungen in den Medien und auf Internetplattformen einfach so folgen sollte.

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Mach den Kopf frei!

24. August 2016

Hast du die drei Minuten Filmausschnitt aus dem Streifen „Peaceful Warrior“ angeschaut? Die Szene ist voller Aussagen, die bei tieferer Betrachtung einem den Unterkiefer herunterklappen lassen. Allein schon der kurze Dialog um den verlorenen Verstand sollte uns alle zum Nachdenken bringen. Sokrates schmeißt seinen „Schüler“ Dan unverhofft von der Brücke ins kalte Wasser, um ihm den Kopf frei zu machen. Der ist empört und fragt den alten Mann ob er „den Verstand verloren“ habe. Die Antwort: „Dafür habe ich ein Leben lang gearbeitet!“ und: „Wir müssen dich auch dazu bringen, den Verstand zu verlieren!“ Hier setzt der Film an, dem Zuschauer die Botschaft zu vermitteln, dass wir unser Bewusstsein regelmäßig mit Dingen und Informationen füllen, die den Blick von den wichtigen, wirklich bedeutungsvollen Ereignissen ablenken. So leben wir ein Leben, das uns nicht zufriedenstellt und der Alltag wird durch Gegebenheiten gefüllt, die uns vorgegeben werden und den wir somit nicht in der Hand haben. Wir reagieren, ohne zu agieren und wir sind Sklaven unserer gebundenen Gedanken. Wenn wir Nachrichten in den Medien verfolgen, wenn wir Postings unserer Freunde bei Facebook lesen, wenn wir vorgewertete Ansichten zur Kenntnis nehmen, so wird unser Bewusstsein auf vorgeprägte Gedankenschienen gelenkt, welche uns am freien Denken hindern. Wir regen uns auf, weil der Inhalt einer negativen Nachricht einen vermeintlichen Einfluss auf unser Leben hat. Wir sind entsetzt, weil wir etwas über grauenhafte Taten religiöser Fanatiker erfahren. Wir bekommen Angst, weil viele Politiker von einer ernsten Lage und einer Bedrohung sprechen, die zum Krieg führen könnte. Vielleicht sollte man sich vor Augen halten, dass hinter Nachrichten und Gerüchten immer Personen stecken, die uns offenbar beschäftigt  halten und sogar manipulieren  wollen. Wer seine persönlichen Paranoia pflegt, hat keine Gelegenheit, darüber nachzudenken, ob er gerade persönlich am Nasenring der Meinungsmacher durch die Arena seiner Realität gezerrt wird. Das Schlimme dabei ist, dass wir mit unseren Ängsten und negativen Gedanken das Quantenfeld mit niederen Energien „füttern“ und so genau die Mächte gestärkt bzw. verstärkt werden, die wir eigentlich ablehnen bzw. die uns nicht gut tun. Viel schlimmer ist dabei noch der Umstand, dass Quanten nicht nur gedanklich von uns beeinflusst werden können, sondern dass sie sogar unsere Gedanken verkörpern? Wie komme ich zu dieser Behauptung? Es gibt Beweise dafür; hier möchte ich aus meinem 2014 erschienenen Buch „Vision Blue – Befreie dein Denken“  und dort aus dem Kapitel 5 „Die Kraft der Gedanken“ (Seiten 54 bis 55) zitieren:

„Eine der Schlüsselszenen des … populär-wissenschaftlichen Dokumentarfilms Bleep ist, als die Hauptdarstellerin der Rahmenhandlung Amanda die U-Bahn verpasst und während des unfreiwilligen Aufenthaltes in der U-Bahn-Station Bekanntschaft mit den Forschungen des Japaners Dr. Masaru Emoto macht. Auf dem Bahnsteig wird eine Ausstellung mit dem Thema „Die Botschaft des Wassers“ gezeigt. Eine Hostess präsentiert eine Sammlung großformatiger Bilder und erläutert den Anwesenden, dass Emoto diese mit Hilfe von leistungsstarken Mikroskopen von gefrorenen Wassermolekülen aufgenommen hat. Dr. Emotos Fotos sind für sich genommen noch keine Sensation. Jedoch entdeckte er, dass Kristalle, die sich in gefrorenem Wasser bildeten, ihre Form verändern, wenn vorher bestimmte konzentrierte Gedanken auf das Wasser gerichtet werden, welches so dann eingefroren wird. Er hat herausgefunden, dass Wasser von klaren Quellen und Wasser, das liebevollen Worten ausgesetzt wurde, strahlende, komplexe und farbenfrohe schnee-flockenartige Formen aufweist. Als Kontrast dazu zeige Wasser, das negativen Gedanken ausgesetzt wird, unvollständige, asymmetrische Formen in grauen Farben. Untersetzt wird seine Forschungsarbeit durch tausende Fotografien und genau protokollierte Untersuchungsabläufe.[1]

In der Bahnsteigszene äußert ein anderer Besucher der U-Bahn-Station im Zusammenhang mit den dort vorgestellten Forschungen Dr. Emotos gegenüber Amanda:

‚Wenn Gedanken so einen Einfluss auf Wasser haben, welchen Einfluss haben sie dann erst auf uns?‘

Mit dieser kurzen Aussage wird etwas auf den Punkt gebracht, was uns zu denken geben sollte. Der menschliche Körper besteht zu über 70 % aus Wasser.[2] Wenn wir uns jetzt vergegenwärtigen, dass Wasser aus Wasserstoff- und Sauerstoffatomen besteht, die wiederum aus Quanten bestehen, dann wird klar, dass es eine Verknüpfung zwischen den Forschungen Dr. Emotos und den beschriebenen quantenphysikalischen Phänomenen gibt. Daher muss davon ausgegangen werden, dass man mit Gedanken Materie beeinflussen, sprich verändern, kann.

Jedoch sind es nicht nur substanzielle Veränderungen von Materie durch Gedanken, die im täglichen Leben eine Rolle spielen, sondern ist es auch unser Denken selbst, das einen direkten Einfluss auf die Realität nimmt. Hier erzielt ein einzelner Gedanke zwar im Regelfall noch keinen Effekt[3]; jedoch wurde bereits wissenschaftlich nachgewiesen, dass die Konzentration der Gedanken vieler Menschen auf ein Ziel zu messbaren Ergebnissen führt.

Dr. John Hagelin[4] beschreibt in dem Dokumentarfilm Bleep ein Experiment, welches diese These eindrucksvoll belegt:

‚In Washington, der Mordhauptstadt der Welt, fand im Sommer 1993 ein großes Experiment statt. 4000 Freiwillige aus hundert Ländern kamen zusammen, um gemeinsam eine lange Zeit am Tag zu meditieren. Vorausgesagt wurde, bei einer so großen Gruppe würde es den Sommer in Washington eine 25%ige Reduktion der Kriminalitätsrate gemäß FBI-Definition geben. Der Polizeichef sagte im Fernsehen: »Um diesen Sommer die Kriminalitätsrate in Washington um 25 % zu reduzieren, ist schon ein halber Meter Schnee erforderlich!« Aber schließlich wurde die Polizei zum Mitarbeiter und Autor dieser Studie, weil die Ergebnisse tatsächlich eine 25%ige Reduktion bei Gewaltverbrechen aufzeigten. Wir konnten das nach 48 früheren Studien im kleineren Umfang voraussagen.‘

Im Zusammenhang mit dem Experiment ist zu erwähnen, dass die 4000 Meditierenden ihre Gedanken einheitlich auf Stille und Frieden ausrichteten und sich der Effekt positiv in den Zahlen der Verbrechen in Washington während der Meditationsphase niederschlug. Man stelle sich nun vor, wenn alle Menschen auf der Erde ihre Gedanken gleichzeitig in einer Meditation auf Stille und Frieden ausrichten würden. Was würde dann wohl für ein Effekt erzielt?“

[1] Sein umfangreiches Werk stellt Dr. Masaru Emoto u.a. in seinem Buch: Die Botschaft des Wassers – Sensationelle Bilder von gefrorenen Wasserkristallen, erschienen 2010 im Koha Verlag, vor.

[2] Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Wasser#Menschliche_Gesundheit

[3] Das liegt daran, dass wir unsere Gedanken meist nur unzureichend auf ein Ziel fixieren und durch ständige Zweifel die hinter einem Gedanken stehende Absicht immer wieder über den Haufen werfen.

[4] Dr. John Hagelin ist ein US-amerikanischer Quantenphysiker, Pädagoge, Autor und Experte für Wissenschaft und Politik.

Momentan ist leider der Trend erkennbar, dass wir uns auf Entwicklungen konzentrieren und hierbei jeden Tag gedanklich auf Nachrichten reflektieren, was uns in eine Richtung führt, die als Radikalisierung wahrgenommen wird. In jedem Falle geht es um dunkle und negative Energien, die uns verstärkt erfassen und die wir durch unsere Reaktionen noch verstärken. Verfolgt man hierbei die Medien, so ist eine gewisse Systematik wahrzunehmen, dass es nicht vordergründig darum geht, die Leute wahrheitsgemäß zu informieren, sondern ihr Verhalten so zu beeinflussen, dass die von Anderen vorbestimmten Wege beschritten werden und zwar unabhängig davon ob wir das wollen oder nicht. Es ist ein Prozess den wir stoppen sollten, in dem wir den Kopf frei machen und darüber nachdenken, wem es nützt, dass wir unsere Gedanken in Hass und Gewalt einbetten und nicht mehr in Liebe und Achtung. Erkennen ist die erste Tugend, Loslassen die zweite!


Rätselraten um Westalliiertes Gesetz Nr. 13

28. April 2016
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Bildquelle: Schönfelder II, Zivil-, Wirtschafts- und Justizgesetze für die neuen Bundesländer, Loseblatt-Textsammlung, Ergänzungslieferung Nr. 44

Im Oktober 2012 staunte ich nicht schlecht, dass in der Ergänzungslieferung Nr. 44 zu der von mir dienstlich verwendenten Gesetzessammlung Schönfelder II – Zivil-, Wirtschafts-& Verwaltungsgesetze für die neuen Bundesländer unter der Registernummer 211a das Gesetz Nr. 13 des Rates der Alliierten Hohen Kommission auftauchte und in die Sammlung eingeordnet werden sollte. Hierzu muss man zur Erläuterung anmerken, dass im Schönfelder II Rechtsvorschriften der Bundesrepublik, welche als sog. Überleitungsrecht nach der Wiedervereinigung in Kraft gesetzt wurden sowie Rechtsvorschriften der ehemaligen DDR bzw. der ehemaligen Sowjetischen Militäradministration geführt werden, die für die Bewertung heutiger Sachverhalte im Gebiet der sog. Neuen Bundesländer noch eine Rolle spielen bzw. spielen könnten. Teilweise sind Vorschriften – wie zum Beispiel das Zivilgesetzbuch der DDR – auf bestimmte Sachverhalte nach dem Recht der Wiedervereinigung noch anwendbar. In jedem Falle wird eine außer Kraft getretene Vorschrift in der Fußnote gekennzeichnet und zwar durch Benennung des Rechtsaktes der Aufhebung.

Nun komme ich jedoch zurück zu dem o.g. Gesetz Nr. 13. Das Besondere an diesem Gesetz ist die Tatsache, dass es ein Gesetz der Militäradministration der Alliierten drei Westmächte (USA, Großbritanien und Frankreich = Alliierte Hohe Kommission) ist, welches am 01.01.1950 in Kraft getreten war, einem Zeitpunkt als sich Deutschland bereits in der Teilung befand. Sowohl die DDR als auch die BRD waren 1949 gegründet worden und standen unter der Protektion der sich nun im Kalten Krieg gegenüberstehenden Ost- und Westmächte. Mithin spielte das Gesetz Nr. 13 für das Gebiet der DDR und damit der Sowjetischen Besatzungszone keine Rolle, war also dort niemals anzuwenden. Schaut man auf den Inhalt des Gesetzes, so wird ausweislich der Vorschriften deutlich, dass deutsche Gerichtsbarkeit gegen Angehörige der (westlichen) Alliierten Streitkräfte sowie deren Angehörige nur mit Zustimmung des jeweiligen Alliierten Hohen Kommissars der Zone des jeweiligen deutschen Gerichts  ausgeübt werden darf. Das gilt sowohl für strafrechtlich relevante Sachverhalte als auch für solche auf dem Gebiet des Zivilrechts. Ins Nichtjuristische übersetzt bedeutet dies: Deutsche Richter dürfen Soldaten und sonstige Interessenträger (der Streitkräfte) der Westallierten und deren Angehörige nur vor Gericht zitieren (laden) und etwa verurteilen, wenn der Vertreter der jeweiligen Westmacht sein Okay gegeben hat. Dies betrifft ausweislich des Art. 2 Buchstabe b) hinsichtlich der Strafgerichtsbarkeit auch Angelegenheiten, wenn eine zu entscheidende Frage eine Angelegenheit betrifft, „… die aus der Erfüllung von Pflichten oder der Leistung von Diensten für die Alliierten Streitkräfte oder in Verbindung damit entstanden ist.“

Hört, hört! Das wäre ja was, wenn das heute noch gültig wäre! „Kann nicht sein!“, dachte ich. Aber warum taucht das Gesetz im Schönfelder II auf? Und warum gibt es keinen Vermerk zur Aufhebung desselben. Derlei Fragen sind für meine Praxis nicht unrelevant, denn man müsste sich die Frage stellen, ob man einem Angehörigen der US-Streitkräfte ein Knöllchen fürs Falschparken verpassen darf oder zunächst bei dem zuständigen Militärataché der US-Botschaft um Erlaubnis fragen müsste.

Also schrieb ich den Verlag C.H.Beck mit folgender E-Mail an:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin beruflich mit der Anwendung diverser Gesetze, welche auf Grund des Beitritts der DDR zur BRD und der hieraus erwachsenen Regelungen für das Gebiet der Neuen Bundesländer fortgelten, befasst. Zur fachlichen Prüfung war mir hierfür der Schönfelder II immer eine gute Arbeitsgrundlage. Allerdings stelle ich bei neuerlichen Ergänzungslieferungen fest, dass Vorschriften in die Sammlung aufgenommen wurden, welche vormals im Gebiet der Neuen Bundesländer als ehemaliger sowjetischer Besatzungszone und späterem Staatsgebiet der DDR keine Gültigkeit gehabt haben dürften. Beworben wir das Werk Schönfelder II auf Ihrer Internetseite mit folgender Beschreibung:

„Der „Schönfelder II“ enthält:
– spezielle Bundesgesetze, die nur das Gebiet der neuen Länder betreffen (z. B. das Vermögensgesetz),
– Gesetze der ehemaligen DDR, die weiterhin gelten,
– DDR-Gesetze, die noch auf Altfälle (vor dem 3.10.1990) anzuwenden sind, wie etwa im Familiensachen, Sachen- und Vertragsrecht sowie im Strafrecht.
Dabei verweisen die zwei Schönfelder-Bände aufeinander, soweit Maßgaben zu bundesdeutschen Gesetzen gelte“

Bedenkt man jedoch, dass in das Werk neuerdings neben oben genannten Fallgruppen Gesetze der ehemaligen Westmächte und Gesetze des Deutschen Reiches aus der Zeit zwischen 1933 und 1945 aufgenommen wurden, so erschließt sich mir nicht der Sinne dieser Aufnahme, es sei denn die Gesetze während noch gültig und anzuwenden.

Diesbezüglich möchte ich folgende Beispiele anführen:
Mit der 44. Ergänzungslieferung vom Oktober 2012 wurde u.a. das Gesetz Nr. 13 des Rates der Alliierten Hohen Kommission „Gerichtsbarkeit auf vorbehaltenen Gebieten“ in die Sammlung Schönfelder II unter der Kennziffer 211a aufgenommen. Der Rat der Alliierten Hohen Kommission war nur für die drei westlichen Besatzungszonen zuständig. Das Gesetz schreibt der deutschen Gerichtsbarkeit vor (dies konnte es ausweislich fehlender Besatzungshoheit nur für die Gebiete der Alten Bundesländer), dass ohne Einholung einer entsprechenden Genehmigung des jeweils zuständigen Hohen Kommissars keine deutsche Strafgerichtsbarkeit bzw. Zivil- und Verwaltungsgerichtsbarkeit bei Angehörigen des Militärs/gleichgestellten Organen der drei Westmächte bzw. deren Familienangehörigen stattfinden darf. Dieses Gesetz hätte, so es unmittelbar zu beachten wäre, bei der rechtlichen Beurteilung bestimmter Sachverhalte unmittelbare Auswirkungen.

Mit der 46. Ergänzungslieferung vom April 2014 wurde das „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzblatt I S. 530) unter Kennziffer 242b in die Sammlung aufgenommen. Dieses Gesetz ist ausweislich seines Inhaltes ein typisches Gesetz zur Durchsetzung des nationalsozialistischen Rassenwahns (die Verfolgung der Wahnvorstellung reinen Erbgutes) und verstößt ausgehend von seinem menschenfeindlichen Kontext eindeutig gegen die Regelungen des Grundgesetzes (Grundrechte Art. 1 bis 19 GG).

In diesem Zusammenhang habe ich folgende Fragen an Herrn  Prof. Dr. Hochbaum als Herausgeber.

  1. Welche Gründe bewogen Sie, die o.g. Vorschriften in die Gesetzessammlung Schönfelder II aufzunehmen? Haben diese Gesetze Relevanz für die aktuelle praktische Arbeit der deutschen Verwaltungen und Gerichte?
  2. Sind diese Gesetze (noch) gültig und im Gebiet der Neuen Bundesländer bzw. im übrigen Bundesgebiet anzuwenden?
  3. Sind alle im Schönfelder II abgedruckten Rechtsvorschriften gültig, welche nicht in einer Fußnote ausdrücklich mit einem Aufhebungsverweis versehen wurden?
  4. Steht einer etwaigen Fortgeltung von Besatzungsrecht – gleich von welcher ehemaligen Besatzungsmacht auch immer sie erlassen wurde – nicht das Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts (BesatzRBerG) vom 23. November 2007 entgegen?

Einer zeitnahen Antwort zur Fortbildung meines Rechtsverständnisses wäre ich Ihnen sehr verbunden.

Die Auszüge aus den relevanten Ergänzungslieferungen mit den Texten der o.g. Gesetze habe ich beigefügt.

Besten Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Vogler“

Hierauf erhielt ich folgende Antwort vom Verlag:

„Sehr geehrter Herr Vogler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Inhalt der Textsammlung Schönfelder II. Dazu möchte ich Ihnen folgendes mitteilen:

Wie Sie wissen, ist das Recht der ehemaligen DDR seit langem weitgehend außer Kraft getreten oder nicht mehr anwendbar. Partielles, nur für die neuen Bundesländer geltendes Bundesrecht wird nur noch sehr selten geändert. Damit spielen diese Bereiche für eine Fortführung der Textsammlung – kraft Natur der Sache – keine besondere Rolle mehr.

Bislang sind aber weder das Unrecht von SBZ und DDR noch auch des NS-Regimes nicht vollständig aufgearbeitet, das Unrecht des SED-Regimes gar in erheblichem Umfang noch nicht. Grund dafür ist der Umstand, daß den häufig mit westdeutschen Richtern besetzten Gerichten die damaligen Rechtsquellen nicht bekannt waren und sie vom SED-Unrechtsregime deshalb häufig eine falsche Vorstellung hatten. Daher werden seit einiger Zeit sukzessive Rechtsvorschriften in die Textsammlung des Schönfelder II aufgenommen, die es ermöglichen, diese Defizite bei der Aufarbeitung von SED-Unrecht zu beseitigen.

Da das SED-Regime trotz seiner antifaschistischen Programmatik praktisch nichts zur wiedergutmachungsrechtlichen Aufarbeitung des NS-Regimes geleistet, sondern häufig von Vermögenswerten der NS-Opfer mit dem Vorwand profitiert hat, nicht Rechtsnachfolger des NS-Regimes zu sein, mußte die Wiedergutmachung für NS-Unrecht erst im Anschluß an die deutsche Wiedervereinigung für das Gebiet der neuen Bundesländer sowie Ostberlin nachgeholt werden. Generalklausel für die vermögensrechtliche Wiedergutmachung ist insofern § 1 Abs. 6 des Vermögensgesetzes. Seine zutreffende Anwendung setzt aber gedanklich das Rückerstattungsrecht der westlichen Alliierten voraus. Ohne seine Kenntnis ist eine immer rechtssichere Anwendung des § 1 Abs. 6 VermG nicht möglich. Eine weitere Säule des NS-Wiedergutmachungsrechts für die neuen Bundesländer ist das Entschädigungsrentengesetz, das auf eine DDR-Anordnung über Ehrenpensionen Bezug nimmt und durch eine Richtlinie ergänzt wird. Hiermit werden insbesondere verfolgungsbedingte Schädigungen anderer Rechtsgüter (Leib, Leben etc.) erfaßt. Daher werden die Rechtsnormen mit der nächsten, nun in Vorbereitung befindlichen Ergänzungslieferung aufgenommen.

Im übrigen nehmen § 1 Abs. 6 VermG und das Entschädigungsrentengesetz und die dazu bestehenden Nebenbestimmungen Bezug auf Verfolgungsvorgänge des NS-Regimes, die sich insofern auch auf das Gebiet der ehemaligen DDR erstreckt haben. Dafür gab es häufig Rechtsquellen, ohne deren Kenntnis eine zutreffende Anwendung dieser gesetzlichen Normen nicht möglich ist. Daher werden auch Normen zur NS-Verfolgung aufgenommen, wegen ihrer Vielzahl aber nur solche, die für die Rechtspraxis aktuell noch am wichtigsten sind.

Hinzu kommen aktueller Entwicklungen der Wiederaufarbeitung von NS-Unrecht, die sich etwa aufgrund der sog. Washingtoner Erklärung und der Theresienstädter Erklärung insbesondere im Bereich von NS-geschädigter Kunst ergibt. Auch in diesem Zusammenhang sind die alliierten Rechtsquellen der westlichen Alliierten von Interesse, zumal sich diese Erklärungen nicht nur auf das Gebiet der ehemaligen DDR, sondern auf das gesamte heutige Bundesgebiet beziehen.

Zur Unterstützung der Aufarbeitung von SED- und NS-Unrecht ist der Textsammlung eine Einführung in das Rehabilitierungsrecht und das Recht der offenen Vermögensfragen vorangestellt, die die wesentlichen Zusammenhänge dazu darstellt und dazu auch auf zahlreiche der abgedruckten Normen Bezug nimmt. Sie wird mit der nächsten Ergänzungslieferung, die auch mehrere Änderungen von geändertem, speziell für die neuen Bundesländer geltendem Bundesrecht enthalten wird, um wesentliche weitere Informationen erweitert.

Ich hoffe, Ihnen die notwendige Auswahl der Rechtsquellen des Schönfelder II damit erläutert zu haben, stehe Ihnen für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Johannes Wasmuth
Rechtsanwalt, Lektoratsleiter
Verlag C. H. Beck oHG“

Wie man der Antwort entnehmen kann, war der Verfasser der selben auf meine Fragen nicht erschöpfend eingegangen. Daher hakte ich hier noch einmal nach:

„Sehr geehrter Herr Dr. Wasmuth,

besten Dank für Ihre Antwort. Soweit der Abdruck von NS-Gesetzen im Schönfelder II vorgenommen wird, kann ich Ihre Erläuterungen nachvollziehen. Wenn es jedoch die Gesetze der Westalliierten betrifft, finde ich keine logische Verbindung zur Rechtsanwendung in den Neuen Bundesländern. Daher komme ich noch mal zum Beispiel der 44. Ergänzungslieferung vom Oktober 2012. Wie bereits ausgeführt wurde u.a. das Gesetz Nr. 13 des Rates der Alliierten Hohen Kommission „Gerichtsbarkeit auf vorbehaltenen Gebieten“ in die Sammlung Schönfelder II unter der Kennziffer 211a aufgenommen. Der Rat der Alliierten Hohen Kommission war nur für die drei westlichen Besatzungszonen zuständig. Das Gesetz schreibt der deutschen Gerichtsbarkeit vor (dies konnte es ausweislich fehlender Besatzungshoheit nur für die Gebiete der Alten Bundesländer), dass ohne Einholung einer entsprechenden Genehmigung des jeweils zuständigen Hohen Kommissars keine deutsche Strafgerichtsbarkeit bzw. Zivil- und Verwaltungsgerichtsbarkeit bei Angehörigen des Militärs/gleichgestellten Organen der drei Westmächte bzw. deren Familienangehörigen stattfinden darf. Dieses Gesetz hätte, so es unmittelbar zu beachten wäre, bei der rechtlichen Beurteilung bestimmter Sachverhalte unmittelbare Auswirkungen.

Daher noch mal meine Frage etwas korrigiert:

Entfaltet das genannte Gesetz Nr. 13 heute noch eine zu beachtende unmittelbare Rechtswirkung für die deutsche Gerichtsbarkeit (in den neuen Bundesländer und/oder im gesamten Bundesgebiet) oder ist es nur zur Information in die Gesetzessammlung aufgenommen worden ?

Besten Dank für Ihre Mühewaltung!

Mit freundlichen Grüßen

Jens Vogler“

Leider erhielt ich hierauf keine Antwort mehr. Angesichts des hieraus ableitbaren Schlusses muss ich wohl davon ausgehen, dass das Gesetz Nr. 13 noch zu beachten ist und zwar auch in den Neuen Bundesländern. Die Brisanz die sich daraus abzeichnen würde, wenn man das Gesetz Nr. 13 noch für gültig erachtet (wie oben bereits erwähnt gibt es in der Fußnote des Gesetzesabdruckes keinen Vermerk über seine Aufhebung) wäre aus der Tatsache abzuleiten, dass z.B. Angehörige der Geheimdienste der Westmächte für etwaig strafrechtlich relevante Handlungen, welche von ihnen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland begangen werden, nicht ohne  Genehmigung durch die in Deutschland vertretene Administration der jeweiligen Alliierten strafrechtlich verfolgt werden dürften. Diese Annahme wird durch die nachfolgende Betrachtungen gestützt:

Im Jahre 1956 beschloss der Bundestag mit dem Ersten Gesetz zur Aufhebung von Besatzungsrecht für das Gebiet der damaligen Bundesrepublik Deutschland  die Aufhebung zahlreicher alliierter Rechtsvorschriften. Die aufgehobenen alliierten Rechtsvorschriften werden in den Anlagen 1 und 2 zum Gesetz aufgeführt. Nicht unter den aufgeführten Rechtsvorschriften befindet sich jenes Gesetz Nr. 13 der Alliierten Hohen Kommission. In der Zeitung Die Zeit vom 28. Juni 1951 wird in einem Artikel die rechtliche Brisanz dieses Gesetzes verdeutlicht. Das Gesetz, welches, wie oben bereits erwähnt, erst nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland von der Alliierten Hohen Kommission erlassen wurde, war ein Ausfluss des Besatzungsstatutes, welches die Abgrenzung der Befugnisse und Verantwortlichkeiten zwischen der deutschen Bundesregierung und der Alliierten Hohen Kommission (AHK) regelte. Zwar wurde das Besatzungsstatut mit den Pariser Verträgen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei Westmächten im Jahre 1955 offiziell aufgehoben, jedoch blieben alliierte Vorbehaltsrechte weiterhin bestehen. Nach Darstellung bei Wikipedia endeten diese  „Reste der alliierten Vorbehaltsrechte bezüglich Gesamtdeutschland … am 3. Oktober 1990, dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts der DDR.“ auf Grund der dem vereinigten Deutschland durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag von den vier Hauptsiegermächten gewährten vollen Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten. An dieser Schlussfolgerung dürften jedoch Zweifel aufkommen, wenn man weiterhin folgende Ausführungen bei Wikipedia betrachtet:

„Nach Ansicht des Historikers Josef Foschepoth bestehen dagegen weiterhin bestimmte alliierte Vorbehaltsrechte. Diese seien mit Zustimmung von Bundeskanzler Adenauer während der Pariser Verhandlungen in einer geheimen Zusatzvereinbarung geregelt worden und sicherten den Drei Mächten im Wesentlichen zwei Vorbehalte: »erstens der Überwachungsvorbehalt, das Recht, den in- und ausländischen Post- und Fernmeldeverkehr in der Bundesrepublik auch weiterhin zu überwachen; zweitens den Geheimdienstvorbehalt, das Recht, die alliierten Geheimdienste mit Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz außerhalb des deutschen Rechts zu stellen, wenn es die geheimdienstlichen Interessen erforderten.« Adenauer unterschrieb diese Geheimverträge nicht, sondern sie seien in einem Schriftverkehr legitimiert worden und gelten nach Auffassung Foschepoths immer noch.

Foschepoths Interpretation der Rechtslage ist nicht unumstritten. Peter Schaar stellte beispielsweise fest, die Vereinbarungen zum G10-Gesetz seien »offenbar bei allen Beteiligten in Vergessenheit« geraten, ihre Entdeckung habe bei zuständigen Behörden »Verwunderung ausgelöst«. Sowohl die US-Regierung wie die Bundesregierung erklärten auf Anfrage, seit 1990 sei von den darin enthaltenen Befugnissen kein Gebrauch mehr gemacht worden. 2013 wurden die Verwaltungsvereinbarungen von der Bundesregierung im Einvernehmen mit den USA, Großbritannien und Frankreich auch offiziell außer Kraft gesetzt.“

Oha … Vereinbarungen die „in Vergessenheit“ geraten sind und „Verwaltungs-vereinbarungen“ die von der Bundesregierung (!) im Einvernehmen mit den USA, Großbritannien und Frankreich „auch offiziell außer Kraft gesetzt wurden“! Als Jurist krempeln sich mir bei diesen Formulierungen die Fußnägel hoch. Entweder man ist als Staat souverän oder man ist es nicht! Und eigentlich hat allein der Bundestag die Entscheidung über Übereinkommen mit den Besatzungsmächten oder deren Aufhebung zu treffen, welche Grundrechte der Einwohner aushebeln (z.B. das Briefgeheimnis nach Art. 10 GG); nicht jedoch der/die Bundeskanzler/in bzw. die Bundesregierung.   In diesem Zusammenhang muss man dann wohl die sog. Kanzlerakte sehen und so hat der damalige Bundeskanzler Adenauer durch Geheimerklärungen unter dem Diktat der alliierten Vorbehaltsrechte Regelungen des Grundgesetzes (de facto) partiell außer Kraft gesetzt, soweit es „geheimdienstliche Interessen erforderten“. Wer die Kanzlerakte als reine Verschwörungstheorie bezeichnet, sollte sich den Bericht von Egon Bahr in der Zeitung „Die Zeit“ – „Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis“ vom 14. Mai 2009 zu Gemüte führen. Dort schreibt Bahr:

„Ich brachte Brandt meinen Entwurf für einen Brief an seinen sowjetischen Kollegen Kossygin, dem er einen informellen Meinungsaustausch anbieten wollte. Brandt war wichtiger, zu berichten, was ihm »heute passiert« war. Ein hoher Beamter hatte ihm drei Briefe zur Unterschrift vorgelegt. Jeweils an die Botschafter der drei Mächte – der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens – in ihrer Eigenschaft als Hohe Kommissare gerichtet. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten. Als Inhaber der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Verfügungshoheit verstanden. Das galt sogar für den Artikel 146, der nach der deutschen Einheit eine Verfassung anstelle des Grundgesetzes vorsah. Artikel 23 zählte die Länder auf, in denen das Grundgesetz »zunächst« gelten sollte, bis es in anderen Teilen Deutschlands »nach deren Beitritt« in Kraft zu setzen sei. Diese Vorwegnahme der Realität im Jahre 1990 konnten die Drei 1949 weder genehmigen noch ahnen. Gravierend für diese ganze Zeitspanne war, dass sie Groß-Berlin aus dem Artikel 23 amputierten, was dem ehemaligen Regierenden Bürgermeister natürlich vertraut war.

Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, »einen solchen Unterwerfungsbrief« zu unterschreiben. Schließlich sei er zum Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die Botschafter könnten ihn wohl kaum absetzen! Da musste er sich belehren lassen, dass Konrad Adenauer diese Briefe unterschrieben hatte und danach Ludwig Erhard und danach Kurt Georg Kiesinger . Dass aus den Militärgouverneuren inzwischen Hohe Kommissare geworden waren und nach dem sogenannten Deutschlandvertrag nebst Beitritt zur Nato 1955 die deutsche Souveränität verkündet worden war, änderte daran nichts. Er schloss: »Also habe ich auch unterschrieben« – und hat nie wieder davon gesprochen.“

Hier schließt sich nun der Kreis zum Ausgangsthema dieses Artikels, dem Gesetz Nr. 13 der Alliierten Hohen Kommission. Es ist ein Ausdruck der offenbar immer noch eingeschränkten Souveränität der Bundesrepublik Deutschland. Das es augenscheinlich noch relevant ist, kann man auch aus den Ausführungen von Josef Foschepoth in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung vom 11. August 2014 ableiten:

In der Bundesrepublik gilt auch US-Recht
Die Ziele der amerikanischen Seite, wie sie sich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs herausgebildet haben, waren: Erstens die Eindämmung der deutschen Gefahr durch Einbindung der Bundesrepublik in den Westen. Zweitens die Entwicklung Deutschlands zu einem verlässlichen Bündnispartner mit minderen Rechten. Drittens die Sicherung und langfristige Nutzung der geostrategischen Lage der Bundesrepublik für die Sicherung und Ausweitung des amerikanischen Imperiums.

Die deutschen Ziele korrespondierten mit denen der USA. Nur durch die Einbindung in den Westen war ein demokratischer Neuanfang möglich. Eine dauerhafte Stationierung amerikanischer Truppen und spezifisch deutsches NATO-Recht haben die Sonderrechte der USA dauerhaft gesichert und fortgeschrieben – bis heute. Nicht von ungefähr ist die Bundesrepublik, nach Afghanistan, der größte amerikanische Militärstandort.

Die Privilegien der USA reichen von der Steuer- und Zollfreiheit über die Mitfinanzierung der militärischen Infrastruktur, die Übernahme von Sozialleistungen für deutsche Zivilangestellte bis zu Vergünstigungen für amerikanische Firmen, die bestimmte Dienstleistungen, unter anderem im Geheimdienstbereich, für die US-Truppen in Deutschland erbringen. Dazu kommen Sonderrechte im Bereich der Strafgerichtsbarkeit und Strafverfolgung.

In Deutschland gilt nicht nur deutsches Recht, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrfach betont hat, sondern auch amerikanisches Recht.“

Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen! Schauen wir uns aber an, was Frau Dr. Merkel selbst zu der Problemstellung „Souveränität“ zu sagen hat. Geschehen bei einer Podiumsdiskussion, die – von der Stuttgarter Zeitung organisiert – im August 2013 stattfand.  Wer nach den Einlassungen der Bundeskanzlerin völlig von der (wiederhergestellten) Souveränität der Bundesrepublik Deutschland überzeugt ist, möge sich bei mir melden.

Nachtrag:
Man beachte auch das Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts vom 23.11.2007 (BGBl. I S. 2614 (Nr. 59):
Dieses Gesetz sollte eigentlich letzte rudimentär relevante Besatzungsvorschriften aufheben …
§ 1 ist quasi die Generalaufhebungsklausel!
§ 2 hebt Aufhebungsgesetze auf, was nachvollziehbar ist, da ja die Generalaufhebungsklausel gilt.
Jedoch ist der dicke Hammer in § 3 Abs. 1 versteckt:
„Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, bleiben von der Aufhebung unberührt und bestehen nach Artikel 2 Abs. 1 Satz 1 des Ersten Teils des Überleitungsvertrages fort.“
Jepp … daher gilt das Gesetz Nr. 13 der AHK weiterhin, weil dort ja per Gesetz die Rechte der (West)Alliierten in Bezug auf die deutsche Gerichtsbarkeit festgelegt wurden.

Eine interessante Nachricht war schlussendlich in den Deutschen Wirtschaftsnachrichten am 05.01.2017 zu lesen. Dort ging es um einen Waffendiebstahl in einem US-Waffendepot in Stuttgart, welcher sich Ende Juli 2015 zugetragen haben soll. Interessant ist, dass bezüglich dieser Straftat, welche auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland begangen wurde, von der US-Untersuchungsbehörde CID (Criminal Investigation Command) ermittelt wird und diese für Hinweise, welche zu einer Anklage gegen die Täter führen, eine Belohnung von 10.000 Dollar ausgesetzt wurde. Dies ist dann auch ein Fakt, der beweist, dass deutsche Behörden bezüglich Straftaten bei den in der BR Deutschland stationierten US-Streitkräften offenbar nicht zuständig sind und damit dem Historiker Josef Foschepoth Recht gibt, der (siehe oben) resümiert, dass in Deutschland neben dem deutschen Recht auch US-Recht gilt.