WikiLeaks – das schlechte Gewissen der Mächtigen

Sie trampeln, sie stampfen, sie verharmlosen, sie drohen … aber sie können es nicht verhindern. Erwischt! Bei WikiLeaks kommen Wahrheiten ans Licht, welche unter keinen Umständen zu Tage treten sollten. Indiskretionen führen zur Enthüllung von unglaublichen Details. Was denken die Mächtigen wirklich? Was haben sie vor? Weshalb passieren bestimmte Dinge? Was ist schiefgelaufen im Namen der Verteidigung der Werte der westlichen Welt? WikiLeaks veröffentlicht, was Politiker, Konzernchefs oder Generäle lieber geheim halten möchten. Da taucht ein Video eines Einsatzes von US-Militärs in Bagdad auf. GI`s in einem Kampfhubschrauber meinen irakische Aufständische mit AK 47 Schnellfeuergewehren ausgemacht zu haben. Es folgt der Befehl zur Exekution der Feinde Amerikas. Die Männer am Boden haben keine Chance … sie sind unbewaffnet. Ein vermeintlicher Gewehrlauf entpuppt bei genauer Betrachtung als Teleobjektiv eines Fotografen der Nachrichtenagentur Reuters. Viele Menschen wurden bei dem „kleinen Irrtum“ getötet. Der Beweis wäre nie ans Tageslicht gelangt, wenn es WikiLeaks nicht geben würde. Inzwischen hat das Pentagon reagiert und den Soldaten seiner Streitkräfte mittels einer „Cyper Control Order“ verboten, mobile Speichermedien wie USB Sticks im Dienst zu verwenden. WikiLeaks scheint im Auge derer, die Verantwortung tragen, ein Dorn zu sein. Es ist daher nicht verwunderlich, dass gerade in der US-Regierung drastische Maßnahmen gefordert werden. „Die Interessen der nationalen Sicherheit“, welche man für alle möglichen Geschehnisse als Rechtfertigung vorschiebt, fordern es, dass geheime Dokumente auch geheim bleiben müssen, daher wird an der Abschaltung von WikiLeaks gearbeitet, koste es was es wolle. Solange das noch nicht vollzogen ist, wird einstweilen schon mal repressiv vorgegangen. So sperrten die Kreditkartengiganten  Mastercard und Visa alle Zahlungen an WikiLeaks nachdem bereits der Internetbezahldienst PayPal alle Transaktionen für die Online-Enhüller-Plattform gestoppt hatte. Begründet wird die fadenscheinige Aktion damit, dass WikiLeaks in illegale Handlungen verwickelt sei. Die Bedingungen des Unternehmens untersagten es Kunden, sich direkt oder indirekt an unrechtmäßigen Aktionen zu beteiligen oder diesen Vorschub zu leisten. Das Ziel ist klar, man will den Info-Sumpf austrocknen, zumindest finanziell.  WikiLeaks sorgt also für Aufregung, die noch immer anhält. Ob die Kreditkartenunternehmen allerdings auch die Kreditkartenkonten all derer sperren, deren illegale Handlungen durch WikiLeaks enthüllt wurden, bleibt unklar. Allerdings scheinen es gerade die repressiven Maßnahmen gegen WikiLeaks die immer mehr Menschen auf den Plan zu bringen. Es scheint eine Lawine losgebrochen zu sein, welche niemand mehr aufhalten kann. Die Unterstützeraktionen (z.B. Bewegung-TAZ, AVAAZ.org) wurden geboren und die Unterstützerschar wächst in ungeahnten Ausmaßen. Bei der Aktion von AVAAZ.org trugen sich in den ersten 24 Stunden bereits 300.000 Menschen ein. Da es um das grundlegende Recht der Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit geht, stelle ich nachfolgend des Aufruf der AVAAZ Organisatoren in meinen Blog. Das, was dort geschrieben wurde, kann ich nur unterschreiben und habe es auch schon getan.

Liebe Freunde,

Die massive Einschüchterungs-Kampagne gegen WikiLeaks jagt den Verfechtern der Pressefreiheit allerorten eisige Schauer über den Rücken.

Rechtsexperten sind der Meinung, dass möglicherweise nicht einmal das Gesetz gebrochen wurde. Trotzdem haben US-Top-Politiker WikiLeaks als terroristische Vereinigung bezeichnet und Kommentatoren sogar die Ermordung ihrer Mitarbeiter gefordert. Die Organisation ist massiven Angriffen seitens Regierungen und Konzernen ausgesetzt. Doch WikiLeaks veröffentlicht lediglich Informationen, die von einem Informanten zugespielt werden. Außerdem arbeitet WikiLeaks weltweit mit angesehenen Zeitungen (NYT, Guardian, Spiegel) zusammen, um die Informationen sorgfältig zu prüfen, die veröffentlicht werden sollen.

Wenn WikiLeaks gegen Gesetze verstoßen hat, dann müssen rechtliche Schritte hiergegen unternommen werden.

Doch die massiven außergerichtlichen Einschüchterungen sind ein Angriff auf die Demokratie selbst. Unterzeichnen Sie die Petition, um das scharfe Vorgehen zu stoppen und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen – lassen Sie uns in dieser Woche 1 Million Stimmen sammeln und ganzseitige Anzeigen in US-Zeitungen schalten!

http://www.avaaz.org/de/wikileaks_petition/?vl

WikiLeaks handelt nicht alleine – sie arbeitet mit großen Zeitungen zusammen (New York Times, Guardian, Der Spiegel, etc.), um sorgfältig 250.000 US-diplomatische Nachrichten zu überprüfen und alle Informationen zu entfernen, deren Veröffentlichung unverantwortlich wäre. Bislang wurden lediglich 800 Nachrichten veröffentlicht. Frühere WikiLeaks-Veröffentlichungen haben regierungsgestützte Folter, die Morde an unschuldigen Zivilpersonen im Irak und Afghanistan, sowie Wirtschaftskorruption aufgedeckt.

Die US-Regierung versucht zurzeit alle ihr zur Verfügung stehenden gesetzlichen Möglichkeiten, um WikiLeaks davon abzuhalten, weitere Nachrichten zu veröffentlichen, doch die Gesetze der Demokratie schützen auch die Pressefreiheit. Den USA und anderen Regierungen mögen die Gesetze, die unsere Meinungsfreiheit schützen, vielleicht im Weg stehen, doch genau aus diesem Grund ist es so wichtig, dass wir sie haben, und dass nur ein demokratischer Prozess sie ändern kann.

Moderate Menschen mögen nicht damit einverstanden sein, dass WikiLeaks mithilfe der kooperierenden Zeitungen mehr Informationen zu Tage fördert, als die Öffentlichkeit sehen sollte. Dass die diplomatische Diskretion unterminiert wird und dass dies alles richtig sei. Oder sie sind nicht sicher, ob der Gründer Julian Assange ein Held oder ein Schurke ist. Aber nichts davon rechtfertigt eine derart üble Einschüchterungs-Kampagne von Regierungen und Konzernen, um einen legalen Medienkanal zum Schweigen zu bringen. Klicken Sie unten, um sich dem Ruf nach einer Beendigung des Crackdowns anzuschließen.

http://www.avaaz.org/de/wikileaks_petition/?vl

Haben Sie sich je gefragt, weshalb die Medien so selten die ganze Geschichte dessen, was sich hinter den Kulissen abspielt, berichten? Das ist der Grund –wenn es doch getan wird, könnten die Reaktionen der Regierungen übel sein. Und wenn dies passiert, dann muss die Öffentlichkeit für ihr demokratisches Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit aufstehen. Nie war es nötiger für uns, dass wir dies tun.

Voller Hoffnung,

Ricken, Emma, Alex, Alice, Maria Paz und der Rest des Avaaz-Teams

Nachfolgend noch ein Video der Frontal21 Sendung vom 13.04.2010 (Veröffentlicht bei Youtube), in welcher das oben erwähnte Video ausgestrahlt wurde:

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